Beijing/Tokio

Trotz wiederholter Einwände Chinas hat Japan am Montag beschlossen, Teile der Diaoyu-Inseln für etwa zwei Milliarden Yen käuflich zu erwerben, um diese zu verstaatlichen. Es soll nun ein Kaufvertrag mit dem sogenannten „Inselbesitzer" abgeschlossen werden. Dieses Vorgehen hat sofort scharfe Reaktionen von China ausgelöst.

Bereits am Tag zuvor betonte Chinas Staatspräsident Hu Jintao, ein Kauf der Inseln durch Japan sei illegal und ungültig. China lehne dies entschieden ab. Die Haltung Chinas in Hinblick auf die Wahrung seiner Souveränität sei unbeirrt und entschieden. Hu traf am Rande des APEC-Gipfels im russischen Wladiwostok mit Japans Premier Yoshihiko Noda zu einem Gespräch zusammen.

Auch Chinas Premierminister Wen Jiabao betonte die Hoheit Chinas über die Inselgruppe. In dieser Frage seien die chinesische Regierung und die chinesische Bevölkerung sicher zu keinem Kompromiss bereit, so Wen am Montag.

Ebenfalls am Montag hat die chinesische Regierung in einer Erklärung über die Festlegung einer Basislinie des Seegebietes rund um die Diaoyu-Inseln informiert. Die Festlegung basiert auf dem Gesetz der Volksrepublik über das Hoheitsgewässer, das am 25. Februar 1992 erlassen wurde. In der Erklärung wurden ebenfalls Koordinaten von den umliegenden Basispunkten bekannt gegeben.

Scharfe Kritik übte auch das chinesische Außenministerium. So hat Außenminister Yang Jiechi am Montag den japanischen Botschafter in Beijing, Uichirou Niwa, einbestellt und heftig gegen den illegalen Kauf der Diaoyu-Inseln durch die japanische Regierung protestiert. Er bekräftigte den Willen der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes, seine Hoheitsrechte zu wahren. Japan müsse seinen falschen Beschluss sofort rückgängig machen, ansonsten sei es für alle Folgen selbst verantwortlich.

Wie Außenministeriumssprecher Hong Lei am Montag erklärte, werde China notwendige Maßnahmen zur Wahrung seiner territorialen Integrität ergreifen.

In einer Erklärung des Außenministeriums vom Montag hieß es dazu, das Vorgehen Japans habe die Hoheitsrechte Chinas schwer verletzt. China lehne dieses Vorgehen entschieden ab und werde auf keinen Fall tatenlos zusehen.