Beijing

Am Sonntag fand die 4. Plenarsitzung der 5. Tagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses statt. Die Arbeitsberichte des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft wurden hierbei angehört und geprüft.

Der Präsident des Obersten Volksgerichts Wang Shengjun äußerte, dass im letzten Jahr Gerichte verschiedener Ebenen insgesamt mehr als 2,5 Millionen Fälle behandelt hätten. Rund 2,4 Millionen davon konnten vollständig bearbeitet werden. Damit stieg die Rate der abgeschlossenen Fälle um 2,4 Prozentpunkte auf 76,3 Prozent. Die juristische Reform wurde tatkräftig umgesetzt und die Richter kontinuierlich weitergebildet.

Der Präsident der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Cao Jianming betonte, im letzten Jahr hätte die Staatsanwaltschaft verstärkt die wirtschaftliche Kriminalität bekämpft. Insgesamt seien 18.464 Korruptionsfälle ermittelt und aufgeklärt worden. Cao merkte weiterhin an, dass im laufenden Jahr die Staatsanwaltschaft verstärkt gegen amtliche Verbrechen vorgehen werde. Zudem solle die juristische Überwachung bei Prozessen verbessert werden.