Der chinesische Finanzminister Xie Xuren werde mit seinem Ministerium den Gedanken "Erfolg durch Stabilität" verfolgen und eine positive Finanzpolitik betreiben. Das teilte er am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Rahmen der 5. Tagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses mit. Das Leben der Bevölkerung müsse verbessert werden, um eine schnelle und stabile wirtschaftliche Entwicklung zu fördern.

Gemäß der gegenwärtigen in- und ausländischen Situation hat die chinesische Regierung "Erfolg durch Stabilität" als Hauptziel für die diesjährige wirtschaftliche Arbeit festgelegt. Das beinhaltet ein stabiles Wachstum, die Kontrolle der Warenpreise, die Regelung der wirtschaftlichen Struktur sowie eine Verbesserung der Lebensbedingungen. Die Umsetzung der Reformen und die Steigerung der Zufriedenheit der Bevölkerung sollen dabei noch besser miteinander verbunden werden. Zusätzlich darf die Eindämmung einer möglichen Inflation nicht außer Acht gelassen werden.

"In diesem Jahr wird eine positive Finanzpolitik betrieben. Es muss sowohl die Stabilität aufrechterhalten, als auch die zukunftsorientierten und flexiblen makroökonomische Regelungen intensiviert werden."

Xie Xuren sieht bei der diesjährigen positiven Finanzpolitik hauptsächlich folgende Aufgaben: Die Politik zur Steuerentlastung müsse vervollständigt werden. So können die Unternehmen und die Bevölkerung entlastet werden. Zweitens müsse das Einkommen der städtischen und ländlichen Bewohner stetig vermehrt werden. Ihre Konsumfähigkeit bedarf einer Erhöhung. Drittens solle die Struktur der Finanzausgaben optimiert werden. Zuletzt benötige man eine Regelung der wirtschaftlichen Struktur und eine Förderung der regionalen Entwicklung.

Xie Xuren betonte zusätzlich, dass für eine Vielzahl sozialer Bereiche finanzielle Mittel aufgewendet würden. Insbesondere sollen aber die niedrigen Gesellschaftsschichten, ländlichen Gebiete, abgelegenen Regionen und ärmeren Gebiete davon profitieren.

"Eine Gewährleistung bzw. Verbesserung des Lebens der Bevölkerung gilt als grundlegendes Ziel der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in China. So haben wir im Haushaltsplan nach wie vor der Optimierung der Lebensbedingungen eine Priorität eingeräumt."

Xie Xuren fuhr fort, dass mehr als 1,3 Billionen Yuan für Bildung, medizinische Betreuung, Beschäftigung, Sozialabsicherung und Sozialwohnungen sowie in das öffentliche kulturelle Leben investiert würden. Das sind rund 19 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. In diesem Jahr sollen allein die Ausgaben im Bildungssektor 4 Prozent des BIP ausmachen.