Beijing

Der Sprecher der Jahrestagung des Chinesischen Nationalen Volkskongresses Li Zhaoxing hat sich am Sonntag in Beijing zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben geäußert.

Li erklärte, im vergangenen Jahr hätte China 1,28 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Landesverteidigung ausgegeben. Dies wäre kein Grund zur Besorgnis für andere Länder. Der Schritt würde keine Bedrohung darstellen.

Die chinesische Regierung strebe nach einer koordinierten Entwicklung zwischen Landesverteidigung und Wirtschaft. China habe das jährliche Verteidigungsbudget nach dem entsprechenden Bedarf für die Landesverteidigung sowie dem Entwicklungsniveau der Volkswirtschaft festgelegt. Im Jahr 2012 sei das Jahresbudget für die chinesische Landesverteidigung gegenüber dem Vorjahr um 11,2 Prozent auf mehr als 670 Milliarden Yuan gestiegen, so Li weiter.

Des Weiteren sagte Li, China werde seinen friedlichen Entwicklungsweg unbeirrt fortsetzen und nach wie vor eine defensive Verteidigungspolitik verfolgen. Die Ausgaben Chinas für die Landesverteidigung lägen verglichen mit anderen Ländern auf einem niedrigen Niveau. Die Militärkräfte Chinas dienten dem Schutz der Staatssicherheit und der territorialen Integrität und würden daher keinesfalls eine Bedrohung für andere Länder darstellen.