New York

Die 66. Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) hat am Freitag in einer Abstimmung den Nationalen Übergangsrat als legitime UN-Vertretung Libyens anerkannt.

Am selben Tag hatte der Weltsicherheitsrat die Entsendung einer UN-Erkundungsmission nach Libyen beschlossen. Die United Nations Support Mission in Libya (UNSMIL) soll zunächst drei Monate dauern. Ihr Auftrag ist die Stabilisierung des Landes, sowie die Sicherung der öffentlichen Ordnung und des Rechtssystems. Darüber hinaus soll sie den Schutz der Menschenrechte fördern und den Wiederaufbau des Landes unterstützen.

Zugleich hatte der Weltsicherheitsrat die Sanktionen gegen Libyen gelockert. Das Gremium verabschiedete eine Resolution, die im Frühjahr beschlossene Strafmaßnahmen zum Teil zurücknimmt. Die Resolution sieht die Freigabe der Vermögen der staatlichen Ölunternehmen LNOC und Zueitina Oil sowie eine Lockerung des Flugverbots für libysche Flugzeuge vor.

Der chinesische UN-Botschafter Li Baodong erklärte nachdrücklich, die Stabilität und Ordnung in Libyen solle möglichst bald wiederhergestellt werden. Zudem solle mit einem politischen Prozess begonnen werden.