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Über die Entwicklung des Systems der Mehrparteienkooperation und politischen Konsultation unter Leitung der KP Chinas
  2011-06-28 17:20:18  cri
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Wan Gang, früher Autoingenieur, hat jetzt mehrere Identitäten. Zum einen ist er der stellvertretende Vorsitzende des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), zum anderen Präsident des ZK der Zhigong-Partei und außerdem chinesischer Minister für Wissenschaft und Technik. Im April 2007 wurde Wan Gang als erstes Mitglied einer Blockpartei seit Einleitung der Reform- und Öffnungspolitik in China zum Minister ernannt. Im Juni des gleichen Jahres hat Chen Zhu, ein Parteiloser, das Amt des Gesundheitsministers angetreten. Mittlerweile bekleiden immer mehr Personen, die wie Wan Gang und Chen Zhu keine Mitglieder der KP sind, wichtige Posten in Regierungsbehörden. Statistiken zufolge gibt es auf Provinzebene 33 Amtsvorsteher, die kein Parteibuch der KP Chinas haben. Auf Kreisebene sind es bis zu 32.000. Seit der ersten Plenarsitzung der PKKCV 1949 hat die KP Chinas die Solidarität und Kooperation mit demokratischen Parteien und Parteilosen intensiviert.

Das System der Mehrparteikooperation und politischen Konsultation unter Leitung der KP Chinas ist während der Zeit der vor der Gründung der Volksrepublik erstellt worden und hat sich im Laufe des Aufbaus des Staates und der Reform etabliert und weiterentwickelt. Es gehört zur grundlegenden Politik der Volksrepublik. Die Besonderheit dieses Systems liegt in der Leitung der KP Chinas und der Kooperation mehrerer Parteien. Die KP Chinas ist die regierende Partei, die demokratischen Parteien beteiligen sich an politischen Angelegenheiten. Sie sind kooperative, vertraute Freunde der KP Chinas, keine Opposition.

Wichtige Beschlüsse erörtert das ZK der KP Chinas vorher auf Symposien mit Vertretern der demokratischen Parteien und mit parteilosen Persönlichkeiten. Darüber hinaus spielen diese auch bei Volkskongressen und der PKKCV eine wichtige Rolle. Durch die Volkskongresse können sie sich an der Erarbeitung der Staatspolitik beteiligen, Gesetze festsetzen und Aufsicht über die Regierung üben. Auf der PKKCV können sie ihre Vorschläge und Anregungen zu politischen Angelegenheiten äußern. Gleichzeitig sind immer mehr Vertreter der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten leitende Funktionäre der Regierungs- und Justizbehörden auf allen Ebenen. Zusammen mit den Funktionären der KP Chinas spielen sie eine wichtige Rolle.

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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