Beijing

Die legislativen Arbeiten für ein Rechtssystem mit einem Sozialismus chinesischer Prägung sind wie vorgesehen 2010 abgeschlossen worden. Dies teilte der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, am Donnerstag in Beijing mit.

So wurden bis Ende 2010 bereits 236 gültige Gesetze sowie 690 exekutive und 8.600 regionale Verordnungen gestaltet.

Wu Bangguo sagte weiter, dass in Zukunft auch aktiv die Art und Weise erforscht werden soll, um den Bürgern mehr Mitsprache bei der Gesetzgebung zu geben. Zugleich sollen auch Rückmeldungen besser möglich sein. Man könne so aktiv auf soziale Anteilnahme reagieren sowie bei der wissenschaftlichen und demokratischen Gesetzgebung neue Fortschritte erzielen, so Wu Bangguo.