Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao ist am Dienstagnachmittag zu einem viertägigen Staatsbesuch von Beijing aus in die USA aufgebrochen. Im Vorfeld seiner Dienstreise hatte Hu Jintao bei einem Interview mit amerikanischen Medienvertretern betont, dass China seine Bemühungen beim Schutz des geistigen Eigentums intensivieren werde.

In China sei zum Schutz des geistigen Eigentums mittlerweile ein relativ stabiles System etabliert worden. Dieses System umfasse Gesetze, Kontrollmethoden, unternehmerische Praktiken sowie ein neues Bewusstsein der Bevölkerung.

Innerhalb der vergangenen 30 Jahre wurden in China zahlreiche Gesetze und Vorschriften zum Schutz des Urheberrechts erlassen. Darunter finden sich etwa das „Markenschutzgesetz", das „Patentgesetz", das „Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums" sowie die „Vereinbarungen zum Schutz von PC-Software". Die „staatliche Strategie zum Urheberrecht" konnte ebenso vollständig umgesetzt werden. Gegenwärtig liegen in China mehr als acht Millionen Bewerbungen zur Registrierung einer Warenmarke vor, insgesamt gibt es über 4,3 Millionen eingetragene Marken. Damit nimmt China weltweit den ersten Platz bei der Registrierung von geistigem Eigentum ein.

In China werden jedes Jahr Spezialaktionen zum Schutz des Urheberrechts und zur Bekämpfung von Produktpiraterie durchgeführt. Im Rahmen der jüngsten Kampagne lag der Schwerpunkt auf Verletzungen des Urheberrechts im Internet sowie auf Raubkopien von Software-Produkten. Hierzu meint der chinesische Vizehandelsminister Jiang Zengwei:

O-Ton

„Die Kontrollen von vorinstallierter Software auf neu gekauften Computern wird intensiviert. Urheberrechtsverletzung bei Video- und Audioprodukten, literarischen und musikalischen Werken, Spielen, Landkarten und Büchern im Internet und auf Handys werden streng geahndet. Webseiten, die gegen Urheberrechte verstoßen, werden strikt bestraft."

In den zwei Monaten seit Beginn der Kampagne konnte die chinesische Polizei mehr als 2000 Fälle in diesem Bereich aufklären.

Auf der anderen Seite werden auch die Urheberrechte chinesischer Marken, Patente und Lizenzen im Ausland verletzt. So wurden zum Beispiel in Kanada für mehr als 50 bekannte chinesische Marken wie „Sina", „Sohu" oder „Pu'er-Tee" Registrierungen beantragt.

Darüber hinaus hat die Zahl der Auseinandersetzungen zum Urheberrecht zwischen China und den USA deutlich zugenommen. Im Jahr 2000 wurde durch das Amerikanische Komitee für internationalen Handel die „Untersuchung 337" gestartet, die eventuelle Rechtsverletzungen durch ausländische Produkte überprüft. China ist dabei kontinuierlich in die meisten der untersuchten Fälle verwickelt.

Yang Weining, Partnerin in der renommierten Anwaltskanzlei Hogan-Lovells, meinte, derartige Untersuchungen seien bereits zu einem legalen Weg für Handelsblockaden durch westliche Länder geworden. Sie schlägt vor:

O-Ton

„Zur Überwindung dieser Barrikaden sollte man sich zuerst um eine Zulassung bewerben. Darüber hinaus kann man im Ausland die Patente von betreffenden Produkten des klagenden Unternehmens aufkaufen."

Prof. Zhang Ping von der Peking-Universität meinte auch, dass die Umgebung für den Urheberrechtsschutz in China ständig optimiert werde.

O-Ton

„Mittlerweile ist das geistige Eigentum sehr eng mit dem Finanzwesen und Risikoinvestitionen verbunden. Dessen sind wir uns inzwischen voll bewusst. Ich bin überzeugt, dass sich die Situation in eine günstige Richtung entwickeln wird."