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Chinas Entwicklungsprogramm nach der Finanzkrise im Rechenschaftsbericht der Regierung vorgestellt
  2010-03-05 17:45:02  cri
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Die dritte Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK), des höchsten Machtorgans des Landes, ist am Freitag in Beijing eröffnet worden. Dabei hat Ministerpräsident Wen Jiabao vor etwa 3.000 Abgeordneten den Rechenschaftsbericht der Regierung vorgelegt. China konnte demzufolge erfolgreich die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise überwinden und die Wiederbelebung der Wirtschaft realisieren. Gleichzeitig wurde in dem Bericht auch ein "Fahrplan" für die Entwicklung des Landes nach der Krise geschildert.

In dem Bericht, der mehr als 20.000 Schriftzeichen umfasst, wurden gemäß der Wirtschaftslage im In- und Ausland die Hauptaufgaben der Regierung in diesem Jahr aufgezeigt. Dazu gehören unter anderem die verstärkte makroökonomische Steuerung, der Beibehalt einer stabilen und relativ schnellen wirtschaftlichen Entwicklung oder die beschleunigte Umwandlung der wirtschaftlichen Entwicklungsweise. Auch die tatkräftige Regulierung der Wirtschaftsstruktur, die Verbesserung des Alltagslebens der Bevölkerung und die Förderung von gesellschaftlicher Harmonie und Stabilität wurden in dem Bericht genannt.

2009 gilt auch als das Jahr mit den größten Schwierigkeiten in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im neuen Jahrhundert. Die chinesische Regierung hatte angesichts dessen ein Konjunkturprogramm ins Leben gerufen und dieses ständig verbessert. Damit konnte die wirtschaftliche Rezession in China schnell eingedämmt werden. Trotz einer weltweiten wirtschaftlichen Rezession erreichte das Wirtschaftswachstum in China 8,7 Prozent. Die starke Entwicklung der chinesischen Wirtschaft gilt wiederum als stärkster Motor zur Förderung der wirtschaftlichen Wiederbelebung weltweit.

Trotz zahlreicher Schwierigkeiten und instabiler Faktoren zeigt sich die chinesische Regierung zuversichtlich über die wirtschaftliche Entwicklung in diesem Jahr. Dafür seien auch klare Ziele festgelegt worden, so Wen Jiabao:

"Hier möchte ich besonders erwähnen, dass das angestrebte Wachstum des BIP zirka acht Prozent beträgt. Doch der Arbeitsschwerpunkt soll auf die Umwandlung der Entwicklungsweise der Wirtschaft und auf die Regulierung der Wirtschaftsstruktur gelegt werden. Das Wachstumsausmaß der Konsumwarenpreise soll zirka drei Prozent ausmachen. Dabei werden auch die Preisfluktuation im vergangenen Jahr und die Belastbarkeit der Bürger berücksichtigt. Zudem gibt es einen gewissen Spielraum bei der Reform der Preise von Ressourcenprodukten."

Um die Qualität und das Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung zu erhöhen, hat Wen Jiabao bekräftigt, neue strategische Branchen heranbilden zu wollen. Vor allem die Bereiche neue Energie, neue Materialien, Umweltschutz und Energieeinsparung, Biomedizin, Informationstechnik und Hightech-Herstellung gehören dazu.

Parallel zur stabilen und schnellen wirtschaftlichen Entwicklung hat die chinesische Regierung auch die Verbesserung des Alltagslebens der Bevölkerung nicht vernachlässigt. Im Rechenschaftsbericht wurden dazu klare und aufrichtige Antworten auf Fragen bezüglich der Kerninteressen des Volkes gegeben.

In dem Bericht wird auch die Förderung einer stabilen und besonnenen Entwicklung des Immobilenmarktes als wichtige Aufgabe genannt:

"Der übermäßig schnelle Anstieg der Wohnungspreise in einigen Städten muss entschieden eingedämmt werden. Damit wird die grundlegende Nachfrage an Wohnraum abgedeckt. Sozialwohnungen sollen dazu auch weiterhin bevorzugt gebaut werden. Der private Kauf einer Wohnung zur Eigennutzung wird weiterhin unterstützt. Immobilienspekulationen aber müssen bekämpft werden, die diversifizierte Kreditvergabe dafür wird verstärkt. Die Ordnung auf dem Immobilienmarkt muss tatkräftig geregelt und standardisiert werden. In diesem Sinne werden Methoden zur Verwaltung und Nutzung des Bodeneinkommens vervollständigt, und eine übermäßig schnelle Erhöhung der Bodenpreise wird eingedämmt."

Darüber hinaus wird im Rechenschaftsbericht der Regierung anderen Fragen bezüglich des Alltagslebens der Bevölkerung Priorität eingeräumt, konkrete Lösungen dafür wurden ausführlich erläutert. Zu dem Themenbereich zählten unter anderem die Reform des Haushaltsregistersystems und der Ausbau der Beschäftigung. Ebenso genannt wurden die Vervollständigung des Systems zur sozialen Absicherung, die Reform des Systems zur Einkommensverteilung, die beschleunigte Reform des Gesundheitssystems und die tatkräftige Entwicklung des Bildungswesens.

Um eine nachhaltige, gesunde Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft zu gewährleisten, so Wen Jiabao, werde man die Reform und Öffnung kontinuierlich vorantreiben. Gleichzeitig werde man den kulturellen Aufbau verstärken und die Bekämpfung der Korruption intensivieren. All dies diene dazu, die demokratischen Rechte des Volkes tatsächlich zu garantieren.

Zu den diplomatischen Aufgaben sagte Wen Jiabao, China werde weiterhin an einer selbständigen, unabhängigen und friedlichen Außenpolitik festhalten und den Weg der friedlichen Entwicklung gehen. Das Land werde unbeirrt die Öffnungsstrategie mit gegenseitigem Nutzen fortführen und den Aufbau einer harmonischen Welt mit Frieden und Wohlstand fördern. Er sagte weiter, die chinesische Regierung und die Bevölkerung gingen gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft gegen Risiken und Herausforderungen vor. Man wolle so auch die Entwicklungschancen teilen und zu Frieden und Entwicklung in der Welt neue Beiträge leisten.

Auf der zehntägigen Jahrestagung des NVK werden Abgeordnete aus verschiedenen Landesteilen und Branchen den Rechenschaftsbericht der Regierung prüfen und genehmigen. Außerdem werden Ideen und Richtlinien der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas in diesem Jahr festgelegt.

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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