Am Donnerstag hat der Ständige Ausschuss des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses eine Resolution beschlossen. Darin werden Chinas Prinzipien und künftige Maßnahmen in diesem Bereich ausführlich erläutert. Es handelt sich um die erste Resolution des chinesischen staatlichen Machtsorgans für die Bekämpfung des Klimawandels.

Wang Guangtao, der Direktor des Komitees für Umwelt- und Ressourcenschutz des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, betonte, der Beschluss dieser Resolution sei von äußerst großer Bedeutung.

"China steht unter Druck bei der Wirtschaftsentwicklung, der Armutsbeseitigung, der Reduzierung von Treibhausgasemissionen, der Umwandlung der Entwicklungsweise und der Realisierung einer nachhaltigen Entwicklung. Eine Bekämpfung des Klimawandels entspricht nicht nur der gegenwärtigen Zeitströmung der Welt, sondern ist auch eine geschichtliche Chance – oder besser ein Muss – für unser Land zur Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung."

Die chinesische Regierung hat in letzter Zeit mehrere Dokumente über die Bekämpfung des Klimawandels erlassen, darunter auch diese Resolution. In den vergangenen Jahren hat die Regierung beträchtliche Erfolge auf diesem Gebiet erzielt. Zu diesen Erfolgen gehören die effektive Eindämmung der Treibhausgasemission, die bessere Fähigkeit zur Begegnung des Klimawandels, die verstärkte Forschung, die Vervollständigung der betreffenden Mechanismen sowie die Verstärkung des rechtlichen Aufbaus.

Mittlerweile befinden sich die Verhandlungen über die Umsetzung des Bali-Fahrplans in der Schlüsselphase. Die am Ende dieses Jahres anberaumte UN-Klimakonferenz in Kopenhagen wird von allen Seiten mit Spannung erwartet. Der chinesische Staatsrat hat bereits Chinas Standpunkt über die bevorstehende Konferenz dargelegt. Der stellvertretende Direktor der chinesischen staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Xie Zhenhua, sagte:

"Auf der Klimakonferenz in Kopenhagen soll der Bali-Fahrplan streng eingehalten werden. Eine umfassende, effektive und nachhaltige Durchführung der UN-Rahmenkonvention über Klimawandel und des Kyoto-Protokolls sollen weiterhin verstärkt werden. China wird entschieden den Handelsprotektionismus in jeglicher Form unter dem Vorwand des Klimawandels ablehnen. Das Land will mit größter Aufrichtigkeit und größten Bemühungen Erfolge auf der Klimakonferenz erzielen."

Die Routinesitzung des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses wurde am Donnerstag beendet. Darauf wurde der Bericht des Staatsrats über die Bekämpfung des Klimawandels angenommen. Dem Bericht zufolge wird die chinesische Regierung mehrere Maßnahmen ergreifen, um dem Klimawandel stärker zu begegnen.