Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstag einen Videogipfel mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz abgehalten. Dabei erklärte Xi, China bedauere zutiefst, dass es auf dem europäischen Kontinent erneut zu Krieg kommt. China unterstütze Russland und die Ukraine, durch mühevolle Verhandlungen Frieden zu verwirklichen. Sein Land trete dafür ein, dass Deutschland und Frankreich im eigenen Interesse Europas die Bildung eines ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens fördern. China begrüße zudem gleichberechtigte Dialoge zwischen Europa, Russland, den USA und der NATO, so Xi Jinping weiter.

Es handelt sich um einen erneuten Videogipfel zwischen den Spitzenpolitikern Chinas, Frankreich und Deutschland nach der französischen Übernahme der turnusmäßigen EU-Ratspräsidentschaft und dem Amtsantritt des neuen deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Im Mittelpunkt des Meinungsaustausches stand die aktuelle Lage in der Ukraine.

Xi Jinping wies darauf hin, dass China Frankreich und Deutschland dabei unterstützt, im eigenen Interesse Europas zu handeln und an einer strategischen Autonomie festzuhalten, um eine dauerhafte Sicherheit in Europa zu gewährleisten. Dies sei für die EU von großer Bedeutung, um über die aktuelle Krise nachzudenken und darauf zu reagieren, so der chinesische Staatspräsident.

Als Lokomotiven der EU sollten Frankreich und Deutschland einerseits umsichtig handeln, um eine Eskalation der Lage durch Sanktionen zu verhindern. Andererseits müsse sich Europa angesichts der Auswirkungen auf die europäische geopolitische Lage vernünftig dem wahren Grund der Ukraine-Krise stellen. Eine langfristige Sicherheit in Europa kann erst dann gewährleistet werden, wenn die betroffenen Parteien gleichberechtigte Dialoge führen und die Schaffung eines ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens fördern.

Die Krise in der Ukraine erinnert die Menschen wieder einmal daran, dass die heutige Welt sehr instabil und die Entwicklung mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist. Als zwei wichtige Kräfte auf der Welt haben China und Europa beim Streben nach Frieden, Entwicklung und bei der Förderung von Zusammenarbeit viele Gemeinsamkeiten. Sie sollten deshalb ihre Verantwortung wahrnehmen und der turbulenten Welt mehr Stabilität und Sicherheit verleihen.