Das US-Außenministerium hat am Donnerstag in einer Erklärung von „der fortgesetzten Aushöhlung der Menschenrechte und Freiheiten in Hongkong“ geredet, das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong verunglimpft und von China unangemessen die Freilassung von inhaftierten Anti-China-Aktivisten gefordert. Dieses Klischee ist voller Lügen und Heuchelei und unterstreicht die „Doppelmoral“ der USA und ihre Absicht, in Hongkong Unruhen anzustiften.

Da sich die US-Seite stets auf ein „Drehbuch der Menschenrechte“ beruft, sollte man mal genauer hinschauen, was in diesem „Drehbuch“ für die verschiedenen Rollen vorgesehen ist. Die Anti-China-Aktivisten, die von den Vereinigten Staaten unterstützt werden, beziehen sich beispielsweise auf die Mitglieder der Hong Kong Association for the Promotion of Education. Diese Organisation war einst ein Kernmitglied der Hongkonger Allianz zur Unterstützung der patriotischen demokratischen Bewegungen Chinas, die mit dem Ziel gegründet wurde, die Regierung des Landes zu stürzen.

Das „Menschenrechtsdrehbuch“ der USA diskreditiert auch das System der Vereidigung der Mitglieder des Bezirksrates von Hongkong und kritisiert die Disqualifizierung einiger Mitglieder des Bezirksrates. Allerdings ist international ein Vereidigungssystem üblich, um die Qualifikationen von Amtsträgern zu klären und ihre nationale Identität und politische Loyalität zu gewährleisten. Kein Land würde zulassen, dass Beamte ihre Eide brechen und ihr Land verraten. Der Ausschluss der betroffenen Bezirksratsmitglieder durch die Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong gemäß dem Gesetz ist ein notwendiger Schritt zur Umsetzung des Grundsatzes „Patrioten regieren Hongkong“.

Auf der kürzlich beendeten 48. Tagung des UN-Menschenrechtsrates wiesen Vertreter zahlreicher Länder in Erklärungen darauf hin, dass der Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten der Eckpfeiler der internationalen Ordnung sei und dass Fragen im Zusammenhang mit Hongkong innere Angelegenheiten Chinas seien, in die sich externe Kräfte nicht einzumischen hätten. Auf der 76. Tagung des Dritten Ausschusses der UN-Generalversammlung am Donnerstag gaben mehr als 60 Länder eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie Chinas Umsetzung des Prinzips „ein Land, zwei Systeme“ in der Sonderverwaltungszone unterstützten und sich gegen die Politisierung von Menschenrechtsfragen und doppelte Standards wandten.

Angesichts der Forderung der internationalen Gemeinschaft nach Gerechtigkeit sollten die USA ihren Blick auf ihre eigenen Probleme richten. Vom Fortbestehen des systemischen Rassismus über das Versagen bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und die Missachtung des Rechtes der Menschen auf Leben bis hin zu den bewaffneten Interventionen in anderen Ländern, die große humanitäre Katastrophen verursacht haben, beweisen die Fakten eindeutig, dass das Land, das andere Länder gerne der Menschenrechtsverletzungen beschuldigt, selbst der größte Menschenrechtsverletzer ist.