Meinungsverschiedenheiten zwischen USA und EU bei Koordinierung der China-Politik

2021-03-31 11:06:14

Vor kurzem fand der EU-Gipfel per Videokonferenz statt. Daran nahm auch der US-Präsident Joe Biden online teil. Dieser Gipfel wird als ein wichtiger Versuch zur Koordinierung der transatlantischen Beziehungen betrachtet. Auf die Taktik der USA, die EU immer wieder zur gemeinsamen Eindämmung Chinas zu bewegen, hat die Europäische Union jedoch nicht positiv reagiert.

Zuvor hatte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, Europa sei nicht mehr der Kontinent wie vor vier Jahren, sondern ein Kontinent, der nach einer strategischen Selbständigkeit strebt.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem EU-Gipfel vor der Presse gemeint, die EU habe nach wie vor die gemeinsame Grundlage der Wertvorstellungen mit den USA. Allerdings hätten die EU und die USA auch ihre jeweils eigenen Interessen.

Am 4. Februar meinte der französische Präsident Emmanuel Macron auf einem vom amerikanischen Atlantik-Rat veranstalteten Online-Symposium, eine gemeinsame Konfrontation gegen China könnte möglicherweise zu Konflikten führen. Für ihn würde dies genau das Gegenteil bewirken.

Nicht nur bei der China-Politik, sondern auch hinsichtlich der Russland-Politik, Nahost-Politik und Bewältigung des Klimawandels haben die EU und die USA unterschiedliche Interessen und Ansichten.

Der finnische geopolitische Analytiker Markku Siira ist der Ansicht, dass die USA die Beziehungen mit der EU reparieren wollten, was hauptsächlich darauf abziele, erneut die Führungsposition zu erwerben und in die unipolare internationale Lage der 1990er Jahre zurückzukehren. Die Stellungnahme von Angela Merkel zeigt den grundlegenden Unterschied zwischen der EU und den USA, nämlich, die USA wollten, dass Brüssel kontinuierlich Washington gehorchen sollte, während die EU in internationalen Angelegenheiten ein größeres Mitspracherecht haben wolle. Die Europäische Union wolle sich deshalb darum bemühen, eine einflussreiche politische Kraft mit größerer Unabhängigkeit zu werden.

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