China spricht sich während Postzeit von COVID-19 für globale Governance aus

2020-11-22 20:51:28

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat in seiner Videorede auf dem 15. G20-Gipfel am Samstag grundsätzliche und konkrete Vorschläge zur Gestaltung der internationalen Ordnung sowie für die globale Governance für die Zeit nach COVID-19 unterbreitet. „Wir sollten dem Grundsatz ‚gemeinsame Konsultationen, gemeinsamer Aufbau, gemeinsame Nutzung’ folgen, uns an das Prinzip des Multilateralismus halten, Offenheit und Toleranz verfolgen, uns für allseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zusammenschließen und mit der Zeit Schritt halten.“ Diese vier „Beharrungen“ spiegeln das konkrete Verständnis Chinas ökonomischer Gesetze und historischer Entwicklungen wider. Zudem stellen sie eine Zusammenfassung der praktischen Erfahrungen Chinas dar und entsprechen gleichzeitig der ursprünglichen Mission und Entwicklungsrichtung der G20. In diesem Sinne sind sie mit dem breiten Konsens innerhalb der internationalen Gemeinschaft deckungsgleich.

Mit programmatischen Formulierungen – „Stärkung des internationalen Systems mit den Vereinten Nationen als Kern“, „Verbesserung der Verwaltungsstrukturen der wirtschaftlichen Globalisierung“, Förderung der gesunden Entwicklung der digitalen Wirtschaft“ sowie „Verbesserung der Fähigkeit im Umgang mit globalen Herausforderungen“ – wies Xi Jinping auf verbesserungswürdige Bereiche der globalen Governance hin. Hierin sind weitreichende Reflexionen über die Zukunft und das Schicksal der Menschheit, vorausschauendes und vernünftiges Handeln zur Umwandlung einer Krise in Chancen sowie Planungen für die globale Governance in einer Zeit nach COVID-19 erkennbar.

Während der aktuellen Pandemie nutzten einige Länder die Gelegenheit zur Verbreitung von „politischen Viren“ sowie zur offenen Verneinung der zentralen Rolle der Vereinten Nationen und ihrer Organisationen bei der Koordinierung des globalen Kampfes gegen COVID-19. Stattdessen wurden durch die entsprechenden Länder Unilateralismus und Protektionismus gefördert, mit negativen Auswirkungen für die Welt.

Weiterhin erklärte Staatspräsident Xi Jinping, dass China angesichts eines Mangels an Konsens zu Fragen der Verwaltung der digitalen Wirtschaft mit allen Seiten globale Regeln für die digitale Verwaltung diskutieren und formulieren wolle. Zudem werde sich sein Land um die Intensivierung des Dialogs zur künstlichen Intelligenz bemühen. Dies lässt eine klare strategische Vision erkennen, die sich der eingehenden Beobachtung wirtschaftlicher Trends und der Verbesserung der Staatsführung verschrieben hat.

China besteht darauf, als Verteidiger der internationalen Ordnung und Erbauer des Weltfriedens aufzutreten und Beiträge zur globalen Entwicklung zu leisten. Die Volksrepublik wird auch weiterhin mit allen Seiten zusammenarbeiten, um die kontinuierliche Verbesserung des globalen Verwaltungssystems zu fördern, so Xi Jinping abschließend.

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