Einhaltung von Konsens ist Schlüssel zur Beilegung von chinesisch-indischer Grenzkrise

2020-09-11 21:17:49

Der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi hat sich am Donnerstag in Moskau mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar getroffen. Beide Seiten haben ein offenes und konstruktives Gespräch geführt und einen Fünf-Punkte-Konsens erreicht, der für die Wiederherstellung von Frieden und Ruhe in dem Grenzgebiet zwischen China und Indien von positiver Bedeutung ist.

Die fünf Konsenspunkte umfassen die Einhaltung der Übereinkünfte beider Staatschefs über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen, den Kontaktabbruch und die Distanzhaltung beider Armeen, eine Deeskalation der Lage an der Grenze, die Fortsetzung der Konsultationen und der Aufbau von gegenseitigem Vertrauen.  

Gleichzeitig darf man aber nicht vergessen, dass die chinesisch-indische Grenzkrise von einem hohen Maß an Komplexität und Empfindlichkeit gekennzeichnet ist. Seit dem Ausbruch des Konflikts im Kalwan-Flusstal im westlichen Grenzgebiet zwischen China und Indien im April dieses Jahres hat China stets mit höchster Zurückhaltung eine friedliche Beilegung der Streitigkeiten gefordert. Die wiederholte und verstärkte Provokation Indiens ist die Hauptursache für die abrupte Verschlechterung der bilateralen Beziehungen.

Angesichts des zunehmenden Einflusses des radikalen Nationalismus und der wachsenden Chinafeindlichkeit in Indien hängt eine Entspannung der Lage an der indisch-chinesischen Grenze davon ab, ob Indien seine Versprechen einhält.

Chinas Willen zur Wahrung seiner Souveränität und Sicherheitsinteressen ist unerschütterlich. Niemand und keine Kraft auf der indischen Seite sollte diesbezüglich falsche Vorstellungen oder Illusionen haben!

Dieses Jahr wird das 70-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Indien begangen. Als die beiden größten Entwicklungs- und Schwellenländer der Welt mit einer Bevölkerung von über einer Milliarde stehen China und Indien vor der gemeinsamen Aufgabe, die COVID-19-Pandemie zu bekämpfen, die Wirtschaft zu entwickeln und den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen.  

Beide Staaten haben auch viele gemeinsamen Interessen wie die Aufrechterhaltung und Förderung der internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts und sollten deshalb die Zusammenarbeit umfassend ausbauen, statt auf einem Weg der Konflikte und Konfrontation zu gehen.

Indien sollte angesichts der gegenwärigen Schwierigkeiten in den bilateralen Beziehungen gemeinsam mit China Anstrengungen zur Entspannung der Grenzsituation unternehmen, um eine möglichst schnelle Normalisierung der chinesisch-indischen Beziehungen zu fördern und damit Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Region zu wahren.

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