US-Außenminister Mike Pompeo hat sich kürzlich mit der falschen Behauptung an die sozialen Medien gewandt, dass China „wirtschaftliche Entwicklung auf Kosten des Umweltschutzes fördere“. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums erwiderte in diesem Zusammenhang, dass „Herr Pompeo sich im Spiegel betrachten sollte“. In der Tat hat die willkürliche Aufkündigung des Pariser Abkommens durch die USA die Verringerung der globalen Emissionen ernsthaft behindert und zugleich die Position der USA innerhalb der internationalen Gemeinschaft unterminiert. Wie kann sich Pompeo vor diesem Hintergrund so schamlos verhalten und den Umweltschutz in anderen Ländern kritisieren?

Verfolgt man die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft, so wird klar, dass die „grüne Entwicklung“ ein wichtiges Schlüsselthema zur Gewährleistung eines hochwertigen Wachstums ist. Die letzten Jahre haben eine kontinuierliche Reduktion der Schadstoffemissionen in China und eine Verbesserung der Umwelt mit sich gebracht. Im Vergleich zu 2005 sank Chinas Kohlendioxidemission pro BIP-Einheit um 45,8 Prozent, Ende 2019 wurden nahezu 99 Prozent des städtischen Hausmülls in China umweltschonend entsorgt. Auf internationaler Ebene erfüllt China gewissenhaft seine vertraglichen Verpflichtungen, wie sie in dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen zum Klimawandel, dem Pariser Abkommen und der Baseler Konvention definiert sind. Zudem ist die Volksrepublik der weltweit größte Investor im Bereich der erneuerbaren Energien und leistet auf diesem Wege positive Beiträge zum Umweltschutz.

Diese Praxis der grünen Entwicklung sowie die aktive Erfüllung internationaler Verpflichtungen ignoriert Pompeo geflissentlich, um sich der Verleumdung der Volksrepublik zu widmen. Dabei waren es die USA als weltweit größter Emittent von Treibhausgasen, die sich im Juni 2017 vom Pariser Abkommen zurückzogen und die globalen Bemühungen zur Verringerung der Emissionen damit stark beeinträchtigten. Darüber hinaus hat die aktuelle US-Regierung die Baseler Konvention nicht ratifiziert und behindert so die Regulierung des Umgangs mit Plastikmüll. Nicht nur das, die USA entsorgen obendrein ihre Abfälle in Entwicklungsländern, wo sie schwerwiegende Konsequenzen für die Umwelt auf lokaler und globaler Ebene mit sich bringen.

Während seiner Europareise Mitte August musste sich Pompeo daher anhören, wie der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen sein Bedauern über den Rückzug der USA vom Pariser Abkommen zum Ausdruck brachte. Offensichtlich hinderte dies Pompeo jedoch nicht daran, andere Länder mit positiven Beiträgen zur grünen Entwicklung zu diskreditieren. Folgerichtig hat die internationale Glaubwürdigkeit der USA einen bis dato ungekannten Tiefpunkt erreicht.

Und so heißt es in einem Online-Artikel der „Washington Post“ vom 30. August, dass „die Übernahme der Kontrolle der US-Außenpolitik durch Pompeo den USA den schlimmsten diplomatischen Schaden seit Jahrzehnten beschert“ hat. Unter dem Titel „Mike Pompeo ist der schlechteste Außenminister aller Zeiten“ setzen die Autoren des Artikels ihre Kritik an Pompeo fort und argumentieren, dass dieser die US-Außenpolitik in eine Sackgasse geführt und die Vereinigten Staaten in der Welt isoliert habe. Darüber hinaus wird darauf verwiesen, dass Pompeos Augenmerk höchstwahrscheinlich schon ganz und gar auf den Präsidentschaftswahlen 2024 liegt. Bis dahin werde er aber seine Karriere als schlechtester Außenminister der US-Geschichte zu neuen Höhepunkten führen.