Das US-Handelsministerium hat am Mittwoch Sanktionen gegen 24 chinesische Unternehmen angekündigt, die am Aufbau künstlicher Inseln im Südchinesischen Meer beteiligt waren. Aus eben diesem Anlass beschloss das US-Außenministerium am gleichen Tag Visabeschränkungen für chinesische Staatsbürger. Durch den Missbrauch der sogenannten „Gesetzgebung des langen Arms“ haben sich die USA in grober Art und Weise in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt – ein Vorgehen, welches dem Völkerrecht und den Normen der internationalen Beziehungen zuwiderläuft. Konfrontiert mit derartigem hegemonistischen Gebaren wird China erforderliche Gegenmaßnahmen zur Wahrung seiner Hoheit, Sicherheit und Entwicklungsinteressen ergreifen.

China verfügt über Souveränität über das Südchinesische Meer und die maritimen Rechte in der Region. Die Arbeiten auf chinesischem Territorium sind rechtens, es handelt sich um eine Frage der Landeshoheit. Insgesamt wurden der Bau von fünf Leuchttürmen, Anlagen für die Meeresbeobachtung und meteorologischen Stationen umgesetzt, welche öffentliche Dienstleistungen in den Bereichen Fischerei, Sicherheit der Schifffahrt, Seenotrettung und Eindämmung von Naturkatastrophen bieten.

Die aktuelle US-Regierung vertritt jedoch zunehmend chinafeindliche Positionen und versucht, das Südchinese Meer als Ansatzpunkt für eine Behinderung der Entwicklung Chinas zu nutzen. In den vergangenen Jahren wurden mehr als 20 Freedom of Navigation-Operationen durchgeführt und knapp 3.000 Militärflugzeuge in die Region entsendet.

Zeitgleich mit der Zuspitzung gesellschaftlicher Krisen und dem beginnenden Wahlkampf in den USA sorgen vergleichbare Aktionen nun erneut für Schlagzeilen: Zwei US-Flugzeugträger wurden ins Südchinesische Meer geschickt, um an Militärmanövern teilzunehmen, Alliierte der USA wurden ermuntert, Freedom of Navigation-Operationen in der Region durchzuführen. Zudem näherten sich Aufklärungsflugzeuge der USA der Südküste Chinas an. Hinter all diesen Aktionen verbergen sich zwei Motivationen: Einerseits die Strategie, mit einem harten Kurs gegen China im Wahlkampf punkten zu können, und andererseits durch Unruhestiftung eine Trübung der Beziehungen zwischen China und den Anrainerstaaten herbeizuführen, um langfristig die Strategie und geopolitischen Zielsetzungen der USA im Indopazifik vorantreiben zu können.