Warum lehnt Europa den Snapback-Mechanismus ab?

2020-08-25 16:11:46

Die USA haben den sogenannten Mechanismus zur schnellen Wiederherstellung der Sanktionen gegen den Iran (Snapback-Mechanismus) gestartet. In der vergangenen Woche haben die USA die UNO aufgefordert, die Sanktionen gegen den Iran wieder herzustellen. Diese Handlungsweise ist auf einen Boykott von Großbritannien, Frankreich und Deutschland gestoßen. In einer gemeinsamen Erklärung der drei Länder hieß es, die USA seien bereits im Mai 2018 aus dem Abkommen über die iranische Atomfrage ausgetreten. So hätten die Sanktionen der USA „keine gesetzliche Gültigkeit“.

Im Weltsicherheitsrat wurde das Verhalten der USA von ihren westlichen Verbündeten abgelehnt, was wirklich ungewöhnlich ist. Warum haben diese drei Länder „Nein“ zu den USA gesagt?

Der Iran befindet sich geographisch in der Nähe von Europa. Eine stabile Situation im Iran ist für Europa von großer Bedeutung. Dies ist ein wichtiger Grund, warum Europa damals aktiv das oben genannte Abkommen abschließen wollte. Nach dem Abschluss des Abkommens haben zahlreiche europäische Firmen in den Iran investiert. Die geplanten US-Sanktionen gegen den Iran werden nicht nur Europas Sicherheit und Stabilität beeinträchtigen, sondern auch europäischen Ländern wirtschaftliche Verluste bringen. Um die eigenen Interessen zu wahren, müssen europäische Länder gegen die USA vorgehen.

In den vergangenen Jahren sind die Vereinigten Staaten auf den Weg des Unilateralismus immer weiter gegangen und sie haben ihre europäischen Verbündeten manipuliert. Diesmal wagte Europa es aber, eine andere Stellung in der iranischen Atomfrage zu beziehen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte: „Ich hoffe wirklich, dass unsere europäischen Freunde im UN-Sicherheitsrat mit Vorsicht sprechen können.“ Angesichts der Arroganz der Vereinigten Staaten schrieb die Süddeutsche Zeitung in einem Kommentar mit dem Titel „Europa will dem amerikanischen Druck standhalten“, dass jetzt Washingtons diplomatische Instrumente nur die Androhung von Sanktionen seien.

Gemeinsame Interessen, gemeinsame Werte und eine regelbasierte internationale Ordnung – diese drei Punkte wurden immer als Kernpunkte der transatlantischen Partnerschaft angesehen – werden jetzt aber durch Unilateralismus und „America First“ rücksichtslos mit Füßen getreten. Schließlich akzeptieren Großbritannien, Frankreich und Deutschland nicht mehr die mutwilligen Taten der USA so einfach.

Die USA wollten eigentlich den Iran isolieren, wurden aber von ihren Verbündeten isoliert. „Die Menschen werden sich selbst demütigen und dann werden andere sie demütigen.“ Wer hat die Demütigung der USA verursacht?

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