Was bringt den USA eine Störung von„Nordstream-2“?

2020-08-20 10:08:58

Der deutsche Energiekonzern Uniper, der zu den europäischen Kooperationspartnern des Erdgaspipeline-Projekts „Nordstream-2“ gehört, hat vor kurzem in seinem Halbjahresfinanzbericht erklärt, wenn die USA neue Sanktionen verhängen würden, müsse das Projekt aufgeschoben oder könne eventuell gar nicht vollendet werden. Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas betonte, Europas Energiepolitik dürfe nicht von den USA bestimmt werden. Die US-Sanktionen seien ein falscher Weg.

Die USA haben ihre Sanktionen zunehmend verstärkt, um einen europäischen Ankauf des preisgünstigen Erdgases aus Russland zu verhindern. Dadurch können sie sowohl umfassende Sanktionen gegen Russland verhängen, als auch Schiefergas zu einem hohen Preis zwanghaft an Europa verkaufen. Die Energie-Abhängigkeit Europas von den USA könnte intensiviert werden, damit die Vereinigten Staaten ihre Verbündeten fest unter Kontrolle bringen können. Nicht zuletzt könnten die europäisch-russischen Beziehungen, die sich zuletzt zusehends verbessert haben, wieder eingefroren werden. Europa müsste dann an der gleichen Front wie Washington stehen. Die deutsche Zeitschrift „Der Spiegel“ kommentierte, die US-Abgeordneten schienen von den Bevölkerungen Europas gewählt zu werden, deshalb müssten sie Verantwortung für die Energiepolitik Europas übernehmen. Mit dem Aberglauben hegemonistischer Kräfte zwinge Washington andere zum Handeln, was nur Empörung aller Seiten auslöse. Ohne umfassende Unterstützung würden sich die USA allmählich vom Machtzentrum der Welt entfernen.

Russland will durch das „Nordstream-2“-Projekt seine wirtschaftliche Situation verbessern und einen diplomatischen Durchbruch erzielen. Nach der Ankündigung der US-Sanktionen Ende 2019 sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow umgehend, die Sanktionen seien inakzeptabel. Russland werde „gleiche“ Maßnahmen ergreifen. Die Sanktionen der USA könnten nur eine „kurzfristige Freude“ der Vereinigten Staaten und eine „langfristige Störung“ der russisch-amerikanischen Beziehungen auslösen.

Eine misslungene Umsetzung des Projekts kann auch den Abstand zwischen Europa und den USA vergrößern. Medienberichten zufolge haben 24 der 27 EU-Staaten vor kurzem gemeinsam gegen die US-Sanktionen protestiert. Mit diesen starken Einwänden hatte Washington nicht gerechnet. EU-Sprecherin Nabila Massrali betonte, die EU sei der Ansicht, nach dem Völkerrecht seien die Sanktionen der USA illegal.

Europäische Länder plädieren für Multilateralismus. Für ihre eigenen Interessen haben die USA aber bei ihren Verbündeten Anstoß erregt. Es ist schwer, die Beziehungen mit den europäischen Ländern später wieder zu verbessern.

Einige US-Hardliner haben für ihre eigenen politischen Interessen die Welt verletzt, ihren Alliierten geschadet und Russland empört. Sie haben ihrem Land eventuelle Risiken gebracht. Was bringt den USA eigentlich die Störung des „Nordstream-2“-Projekts?

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