Das chinesische Außenministerium hat am Montag den Erlass von Sanktionsmaßnahmen gegen elf Amerikaner erklärt, die in Hongkong-Fragen negativ aufgefallen sind. Es handelt sich um eine Gegenmaßnahme Chinas auf die US-Sanktionsmaßnahmen gegen elf Leiter der Institutionen der Zentralregierung mit Bezug zu Hongkong sowie Beamte der Sonderverwaltungszone. Elf gegen elf, die Gegenmaßnahme Chinas ist richtig und nötig. Es signalisiert, dass China keine Angst vor der Bedrohung durch die USA hat und entschieden seine Souveränität und Ehre aufrechterhalten will.

Die US-Senatoren und die Verantwortlichen der amerikanischen NGO, die in der Namensliste genannt werden, haben sich langfristig in Hongkonger Angelegenheiten eingemischt und durch Verleumdung des Grundsatzes „ein Land, zwei Systeme“ die Stabilität und Prosperität in Hongkong zerstört. Hierzu gehört etwa der US-Senator Marco Rubio, der Autor des sogenannten Gesetzentwurfes über Menschenrechte und Demokratie in Hongkong. Die staatliche demokratische Stiftung der USA, die National Endowment for Democracy, wird durch die Zuweisung von Regierungsmitteln finanziert, hat aber über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel für Separatisten in Hongkong zur Verfügung gestellt. Die Drahtzieher dieser NGO hatten zudem bei Organisation und Planungen von Separatisten assistiert.

Der Erlass von Gesetzen zur Wahrung der Sicherheit eines Landes ist universell und in allen Nationen anzutreffen. Das nationale Sicherheitsgesetz Hongkongs etabliert und vervollkommnet das Rechtssystem und dessen Umsetzung in Hongkong, es trägt somit zur Wahrung der nationalen Sicherheit bei und stellt einen entscheidenden Schritt für die Beseitigung des Chaos und die Wiederherstellung der Ordnung in Hongkong dar. Die USA haben über 20 Gesetze und Vorschriften zur Wahrung der nationalen Sicherheit. Aber die US-Politiker verleumden das nationale Sicherheitsgesetz Hongkongs hysterisch und verhängen sogenannte Sanktionen gegen Leiter der Institutionen der Zentralregierung mit Bezug zu Hongkong sowie Beamte der Sonderverwaltungszone. Es handelt sich um nichts anderes als Doppelmoral und eine Verletzung des Völkerrechts und der Regeln der internationalen Beziehungen.

Noch am Tag des Erlasses der Sanktionen verhaftete die Hongkonger Polizei zehn Menschen, die des Verstoßes gegen das nationale Sicherheitsgesetz Hongkongs und des Betrugs verdächtigt werden. Zu ihnen gehört auch Jimmy Lai Chee-ying, der sich als Anführer mit den ausländischen chinafeindlichen Kräften verschworen und Unruhe in Hongkong gestiftet hat.

Das nationale Sicherheitsgesetz Hongkongs wird von der Bevölkerung begrüßt und unterstützt. Hongkong erholt sich und kann einer Rückkehr von Prosperität und Stabilität entgegensehen. Die US-Politiker sollten aus ihrem Traum erwachen. Eine Konfrontation mit China hilft weder den USA noch den US-Politikern, die auf diesem Weg ihre eigenen politischen Interessen verfolgen wollen.