Warum sind Frankreich und Deutschland aus Verhandlungen über WHO-Reform ausgetreten?

2020-08-11 16:48:17

Laut der Presseagentur Reuters sind Frankreich und Deutschland bereits aus den Verhandlungen über die Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgetreten. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die USA trotz ihres Austritts aus der WHO weiter versuchen, die Verhandlungen zu leiten. Das bedeutet, dass die USA einerseits ihrer Verantwortung ausweichen, und andererseits Regeln etablieren wollen, die sie selbst begünstigen würden. Gegenüber dem Verrat seines Verbündeten am anderen Ufer des Atlantischen Ozeans findet Europa, das immer Unabhängigkeit und Selbständigkeit anstrebt, die Handlungsweise der USA inakzeptabel.

Vor kurzer Zeit hat die gesamte Zahl der Covid-19-Infizierten in den USA fünf Millionen übertroffen. Reuters berichtete, im Durchschnitt sei einer der 66 Amerikaner mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Die Zahl der Todesfälle übertraf 160.000, was etwa 22,4 Prozent aller Todesfälle weltweit bedeute, während die US-Bevölkerung nur etwa vier Prozent der Weltbevölkerung ausmache. Massimo Franco, ein Journalist der italienischen Zeitung „Corriere della Sera" schrieb: „Wir Italiener haben die Vereinigten Staaten immer als Vorbild betrachtet. Dennoch haben wir nun herausgefunden, dass dieses Land sehr zerbrechlich ist. Die medizinische Infrastruktur ist schlecht und das öffentliche Gesundheitssystem scheint gar nicht zu existieren."

Seit langem sind verschiedene europäische Länder immer die treuesten Alliierten der USA gewesen, sowohl bei der globalen Verwaltung als auch bei der Handelsliberalisierung. Seit dem Amtsantritt dieser US-Regierung sind der Egoismus und Unilateralismus zum innen- bzw. außenpolitischen Haupttenor der USA geworden. Dies ist eine wichtige Ursache der Meinungsverschiedenheiten zwischen Europa und den USA, die kaum gelöst werden kann.

Vor kurzem hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell während einer Gruppendiskussion gesagt: „Die USA haben alle Elemente des multilateralen Systems zerstört, das nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist. Sie wollen dies ins Leben rufen, nämlich, ‚Ich will anderen meine Regeln aufzwingen, weil ich stärker bin.‘“

Vorher hatte der US-Außenminister Mike Pompeo in der Richard Nixon Bibliothek, die auch ein Museum ist, eine Rede mit dem Thema „Der kommunistische Staat China und die Zukunft der freien Welt“ gehalten. Darin verleumdete er nach allen Kräften Chinas Innen- und Außenpolitik und hetzte sogar auf, eine „demokratische Union§ zur gemeinsamen Bewältigung „des Kriegs zwischen der freien Welt und der Tyrannei“ zu errichten. Zu diesem „Manifest des neuen Kalten Kriegs“ von Pompeo hat die deutsche Webseite „german-foreign-policy.com“ gemeint, seit mehr als drei Jahren habe ein Land immer das multilaterale System verachtet. Nun rufe sein Außenminister allerdings zur Etablierung einer „umfassenden Anti-China-Allianz“ auf. Dies sei wirklich eine große Ironie.

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