Missbrauch von „nationaler Sicherheit" zur Unterdrückung chinesischer Unternehmen – Sind US-Politiker wie Pompeo verrückt?

2020-07-31 19:16:08

US-Außenminister Mike Pompeo hat vor kurzem in einer Rede im Richard Nixon Library and Museum im US-Bundesstaat Kalifornien das chinesische Technologieunternehmen Huawei erneut als „Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA“ verleumdet und sagte, chinesische Unternehmen „verfolgen keinen Gewinn“. Zuvor hatten der FBI-Direktor Christopher Wray und US-Justizminister William Barr ähnliche verleumderische Äußerungen über chinesische Unternehmen gemacht. Offensichtlich ist die „nationale Sicherheit“ in den Augen einiger neurotischer US-Politiker ein Korb, in den alles hineingelegt werden kann. Hinter dem Missbrauch dieses Wortes zeigt sich das Amerika, das die Marktregeln untergräbt.

Warum können Politiker wie Pompeo andere Menschen nicht täuschen, indem sie „nationale Sicherheit“ als Ausrede benutzen? Weil sie überhaupt keine Beweise vorlegen können. Nehmen wir Huawei, den weltweit größten Anbieter von Telekommunikationsgeräten, zum Beispiel. In den vergangenen 30 Jahren hat Huawei mehr als 1.500 Netzwerke in über 170 Ländern und Regionen auf der ganzen Welt aufgebaut sowie 228 der Top500-Unternehmen der Welt seinen Service angeboten. Bislang gab es keinen Cybersicherheitsvorfall wie im Fall von Snowdens „WikiLeaks“ und kein Land kann Beweise für eine „Hintertür“ in Huawei-Produkten vorlegen. Der Grund, dass US-Politiker die Entwicklung chinesischer Unternehmen wie Huawei attackieren, liegt in ihrer Nullsummenspiel-Denkweise und ihren ideologischen Vorurteilen. Sie können nicht dulden, dass chinesische Technologieunternehmen in Bereichen wie 5G-Kommunikation führend sind. Dies ermöglicht der Welt, die Feigheit von US-Politikern wie Pompeo und ihre Heuchelei eines sogenannten „freien Wettbewerbs“ deutlich zu erkennen!

Ironischerweise wurden bei einer Anhörung des US-Kongresses am Mittwoch die CEOs der drei US-amerikanischen Technologie-Giganten Apple, Google und Amazon gefragt, „ob China die Technologie US-amerikanischer Unternehmen gestohlen hat“. Sie waren sich einig, dass es „keine Beweise“ dafür gebe. Diese Aussage der drei Silicon Valley-CEOs war für Politiker wie Pompeo, die chinesische Unternehmen unterdrücken, wie ein Schlag ins Gesicht.

Als großes Entwicklungsland, das Frieden liebt, wird China niemals die Initiative ergreifen, Zwischenfälle zu provozieren und stets maximale Zurückhaltung wahren. Aber die Volksrepublik wird definitiv auf eine Verletzung ihrer legitimen Rechte und Interessen reagieren. Angesichts der zügellosen, arroganten und unvernünftigen Vereinigten Staaten wird China entschlossen und rational reagieren. In dieser multipolaren Welt ist Machtpolitik kein Ausweg. Politiker wie Pompeo sollten die Situation nicht falsch einschätzen, China nicht falsch bewerten, so schnell wie möglich auf Hegemonie verzichten und die richtigen Entscheidungen treffen, die den Interessen des Volkes und der Unternehmen der USA sowie den gesamten Vereinigten Staaten zugutekommen.

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