Was wollen die USA mit ihrem neuen Kalten Krieg erreichen?

2020-07-30 16:18:38

Kürzlich hielt US-Außenminister Mike Pompeo in der Bibliothek des Präsidenten Nixon in Kalifornien eine Rede, in der er gründlich und umfassend bestritt, dass es so etwas wie innere und äußere Angelegenheiten Chinas gibt. Er diskreditierte China und die Kommunistische Partei Chinas mit Lügen und ideologischen Vorurteilen und versuchte eine Anti-China-Stimmung zu schüren. Die Rede wurde von vielen amerikanischen Medien als „ein Aufruf zum neuen Kalten Krieg“ beschrieben. Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen gelten heute als die wichtigsten bilateralen Beziehungen in der Welt. Allerdings versucht eine Reihe amerikanischer Politiker, prominent vertreten durch Pompeo, wiederholt, die engen chinesisch-amerikanischen Beziehungen zu unterbrechen. Welche Absichten verbergen sich dahinter?

Seit 2017 hat die US-Regierung energisch Unilateralismus und protektionistische Politik betrieben. Einerseits hat sie sich aus einer Reihe von internationalen multilateralen Institutionen zurückgezogen. Andererseits hat sie bewusst Handelskonflikte mit China provoziert. Im Gegenteil, als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wird Chinas Industriekette ständig modernisiert, und seine Wirtschaftsstruktur verbessert sich ständig.

Gleichzeitig schüren die USA unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“ Unruhe in Hongkong. Als radikale Hongkonger Demonstranten die Polizei angriffen und die öffentliche Sicherheit störten, bezeichnete US-Senatspräsidentin Nancy Pelosi die Orte der Unruhenals „schöne Landschaften“. Im Mai löste der Tod des Afroamerikaners George Floyd durch US-Polizeigewalt in vielen Teilen der Vereinigten Staaten Proteste und Demonstrationen aus. Entgegen den eigenen Bekundungen zur Gewalt in Hongkong setzte die US-Polizei Tränengas und Detonationsbomben ein, um die Menge zu zerstreuen. Und einige Politiker planten sogar, die Armee zur Unterdrückung der damit verbundenen Demonstrationen einzusetzen. Kürzlich drückte Elizabeth Throssell, eine Sprecherin des Hochkommissars des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, ihre Besorgnis über die willkürliche „Entführung“ von Demonstranten durch US-Strafverfolgungsbeamte auf den Straßen von Portland aus, da sie glaubte, dass dies dazu führen würde, dass die inhaftierten Personen nicht mehr durch das Gesetz geschützt werden könnten und die Menschenrechte durch die Strafverfolgungskräfte verletzt würden.

2020 ist dazu bestimmt, ein außergewöhnliches Jahr zu werden. Die COVID-19-Epidemie verbreitet sich auf der ganzen Welt. Als Reaktion auf die plötzlich auftretende Pandemie meldete China das Virus so schnell wie möglich an die Weltgesundheitsorganisation WHO. Und es war das erste Land, das die Informationen über das Virus mit anderen Ländern in der Welt teilte und eine große Anzahl von Materialien und Erfahrungen zur Bekämpfung der Pandemie zur Verfügung stellte. Eine Gruppe amerikanischer Politiker, die voll von Gedanken des Kalten Krieges und vom Nullsummenspiel besessen sind, sind jedoch nicht bereit, sich den Herausforderungen der Epidemie zu stellen. Im Gegenteil, sie überlassen die Verantwortung hektisch China und der WHO. Infolgedessen wird die Seuchensituation in den Vereinigten Staaten immer bedrohlicher. Und es ist immer noch schwierig, eine umfassende internationale Zusammenarbeit in der Bekämpfung der Pandemie aufzubauen.

Um China zu unterdrücken, haben die USA vor kurzem einen diplomatischen Krieg gegen China begonnen. Bereits zu Beginn des Jahres definierten die Vereinigten Staaten einige chinesische Nachrichtenagenturen als diplomatische Vertretungen. Und kürzlich forderten sie China einseitig auf, das Generalkonsulat in Houston innerhalb von 72 Stunden zu schließen. Die politische Provokation der USA verstößt ernsthaft gegen das Völkerrecht und grundlegende Normen der internationalen Beziehungen sowie die einschlägigen Bestimmungen der Verträge des chinesisch-amerikanischen Konsulats. Sie zerstört absichtlich die Beziehungen zwischen China und den USA, was sehr unvernünftig ist. Als gleichberechtigte Reaktion kündigte China am vergangenen Freitag an, dass es dem US-Generalkonsulat in Chengdu die Niederlassungs- und Betriebsgenehmigung entziehen werde. Die Reaktion des chinesischen Volkes steht jedoch in scharfem Kontrast zu den tränenreichen Protesten vor dem US-Generalkonsulat nach dem Bombenangriff des US-Militärs auf die chinesische Botschaft im ehemaligen Jugoslawien im Jahr 1999. Medienberichte zeigen, dass viele Menschen vor dem Generalkonsulat in Chengdu stehen bleiben und lachend Fotos machen. „Chinas Schließung des US-Generalkonsulats in Chengdu“ und „der wahre Grund für die Schließung des chinesischen Generalkonsulats durch die USA“ seien heiße Themen auf Chinas Twitter-ähnlichem Weibo, mit 1,7 Milliarden und fast 300 Millionen Lesungen am Samstag, berichtete die Deutsche Welle am vergangenen Samstag.

Es lässt sich vorhersagen, dass mit der Verschärfung der Seuchensituation und dem Herannahen der Wahlen in den USA amerikanische Politiker, die Parteiinteressen und Wahlpolitik immer an die erste Stelle setzen, unweigerlich die Stärke der „Blame Game“ erhöhen werden. Sie werden eine Stimmung der Konfrontation in der internationalen Gemeinschaft anstacheln und eine Atmosphäre des „Kalten Krieges“ schaffen. Die Interessen des Volkes, die an erster Stelle stehen sollten, sind jedoch nie in ihre politischen Handbücher aufgenommen worden.

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