US-Außenminister Mike Pompeo hat in letzter Zeit mehrmals die Lage im Südchinesischen Meer aufgebauscht, die territorialen Ansprüche Chinas verzerrt als „illegal“ dargestellt und versucht, die Beziehungen zwischen China und weiteren Anrainerstaaten zu beeinflussen. Gleichzeitig haben amerikanische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe ihre Macht in der Region demonstriert. Angesichts der Spannungen in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen lässt sich erahnen, dass US-Politiker wie Pompeo auf diese Weise versuchen, China durch die Störung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer einzudämmen. Damit haben sie allerdings auch die Zusage der USA gebrochen, in Fragen der Hoheit im Südchinesischen Meer neutral zu bleiben ­­– ein Schritt, mit dem sie Glaubwürdigkeit und Vertrauen in ihre rationale und moralische Verlässlichkeit eingebüßt haben.

China und die Südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN intensiveren derzeit ihre Gespräche über einen Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer. Mit seinen Querschüssen zu genau diesem Zeitpunkt verfolgt Pompeo offensichtlich das Ziel, Konflikte zwischen China und jenen ASEAN-Staaten zu schüren, die ebenfalls territoriale Ansprüche im Südchinesischen Meer erheben. Außerdem soll wohl auf diesem Wege die Aufmerksamkeit der US-Öffentlichkeit erregt und vom Versagen der US-Regierung bei der Kontrolle der COVID-19-Pandemie abgelenkt werden.

Die territorialen Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer sowie seine maritimen Rechte und Interessen entsprechen der UN-Charta und der UN-Konvention über das Meeresgesetz. Die Volksrepublik strebt keine maritime Hegemonialrolle in der Region an. Der philippinische Außenminister Teodoro Locsin Jr. bekräftigte bei einem Telefongespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi erneut die Bereitschaft seines Landes, durch bilaterale und freundschaftliche Konsultationen bestehende Kontroversen im Südchinesischen Meer beizulegen sowie gemeinsam Frieden und Stabilität in der Region zu wahren. Vor dem Hintergrund dieser Aussage wird klar, dass die Verhaltensweise der USA dem gemeinsamen Willen der Anrainerstaaten zuwiderläuft.

China und die ASEAN-Staaten sind durchaus in der Lage, ihre eigenen Probleme zu lösen. Interventionen von außen sind weder notwendig noch zulässig. Anstatt andernorts Unruhe zu stiften, sollten sich US-Politiker auf die Bekämpfung der Pandemie in ihrem eigenen Land konzentrieren. Ihre Intrigen im Südchinesischen Meer jedenfalls sind zum Scheitern verurteilt.