Mit dem Erlass und der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong hat die chinesische Sonderverwaltungszone endlich seinen langjährigen „defensivlosen" Zustand beendet und eine wichtige historische Etappe vom Chaos zur Rechtstaatlichkeit und zur Rückkehr auf den richtigen Weg eingeleitet.

Nationale Sicherheit, soziale Stabilität sowie Rechtsstaatlichkeit und Ordnung sind die Voraussetzungen für die Entwicklung Hongkongs. Das Chaos in Hongkong der letzten Zeit hat verdeutlicht, dass nicht von Wohlstand und Stabilität gesprochen werden kann, wenn die nationale Sicherheit nicht gewährleistet und die Rechtsstaatlichkeit in Hongkong nicht vorangebracht wird. Der Schlüssel zur Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit Hongkongs liegt in der gesetzeskonformen Verwaltung.

Der zeitnahe Erlass des Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong entspricht den Erwartungen der Bevölkerung, das Gesetz selbst deckt sich mit den Forderungen und Erwartungen der Mehrheit der Gesellschaft Hongkongs. Ausgehend von dem auf höchster Ebene konzipierten Ansatz „Ein Land, zwei Systeme" gewährleistet das Sicherheitsgesetz grundlegenden Schutz für die nationale, öffentliche und persönliche Sicherheit in Hongkong und bietet zudem eine starke Garantie für die Aufrechterhaltung des Fundaments der Rechtsstaatlichkeit in Hongkong.

Nach dem Erlass des Gesetzes wurden rund 370 Personen verhaftet, von denen zehn verdächtigt wurden, gegen das Gesetz verstoßen zu haben. Ein radikaler Demonstrant, der auf Polizisten eingestochen hatte, versuchte über Nacht zu fliehen und wurde schließlich auf dem Flughafen festgenommen. Am Donnerstag konnte der Umsetzungsmechanismus des Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit Hongkongs weiter vorangebracht werden, indem der chinesische Staatsrat den Generalsekretär des Ausschusses zum Schutz der Nationalen Sicherheit und den Direktor der Einwanderungsabteilung der Sonderverwaltungszone Hongkong ernannte. Es kann davon ausgegangen werden, dass mit der Implementierung des Gesetzes die verfassungsmäßige und rechtsstaatliche Ordnung der Sonderverwaltungszone energisch geschützt und ausländische Einmischung verhindert werden können. Auf diesem Wege soll ein sichereres, stabileres und harmonischeres soziales Umfeld für Hongkong geschaffen werden.

Mit der entschlossenen Unterstützung der chinesischen Zentralregierung und der breiten Unterstützung der Bevölkerung ganz Chinas, einschließlich Hongkongs, wird die chinesische Sonderverwaltungszone, die schon viele Veränderungen erlebt hat, sicherlich neue Wunder der Entwicklung schaffen!