Das Bürgerliche Gesetzbuch wird hochqualitativere „Verwaltung Chinas“ fördern

2020-05-25 20:04:09


Bei den Jahrestagungen des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) ist die Prüfung des Entwurfs des chinesischen Bürgerlichen Gesetzbuchs eines der wichtigsten Themen. Seit der Gründung der Volksrepublik China war es ein lang gehegter Wunsch mehrerer Generationen, ein eigenes Bürgerliches Gesetzbuch für das chinesische Volk zu erstellen. Die Ausarbeitung eines Bürgerlichen Gesetzbuchs ist eine wichtige politische und gesetzgebende Aufgabe, die von der vierten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas festgelegt wurde. Sie ist Teil der Bemühungen zur Entwicklung der Rechtstaatlichkeit, die von der chinesischen Regierungspartei hervorgehoben wird. Der Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Volksrepublik China besteht aus sieben Teilen mit insgesamt 1.260 Artikeln.

Das Bürgerliche Gesetzbuch ist ein getreues Abbild der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung eines Landes und der zentralisierte Ausdruck der spirituellen Kultur einer Nation. Inhaltlich ist der Kern von Chinas erstem Bürgerlichen Gesetzbuch das Prinzip „People first“, eine ausgeprägte chinesische Eigenschaft und eine Eigenschaft die die Zeit und den Willen des Volkes darstellt.

Erstens wurde das Bürgerliche Gesetzbuch während des Kodifizierungsprozesses zehnmal über das Internet öffentlich besprochen, was die Forderungen der Bevölkerung direkt widerspiegelt. Zweitens verkörpert das Bürgerliche Gesetzbuch voll und ganz die volksnahe Philosophie der chinesischen Regierungspartei. Auch hier sind die Gesetzgebungstechniken des chinesischen Bürgerlichen Gesetzbuchs im Vergleich zu den Zivilgesetzbüchern anderer Länder praktischer. Gleichzeitig respektiert das Bürgerliche Gesetzbuch voll und ganz die Regeln der Wissenschaft und spiegelt den Zeitgeist wider. Es ist erwähnenswert, dass das Bürgerliche Gesetzbuch den chinesischen Geist verkörpert.

China wird in diesem Jahr das Ziel eines umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erreichen. Mit der wirtschaftlichen Entwicklung und dem zunehmenden Reichtum wachsen die Forderungen des chinesischen Volkes nach Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt. Die chinesische Bevölkerung hofft, dass der Schutz ihrer Rechte angemessener und effektiver wird, sodass die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum jetzigen Zeitpunkt gerechtfertigt werden kann.

Das Bürgerliche Gesetzbuch wird China dabei helfen, das Entwicklungsziel eines umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erreichen. Gleichzeitig ist das Bürgerliche Gesetzbuch ein Meilenstein der umfassenden Förderung von Rechtsstaatlichkeit in China. Noch wichtiger ist, dass das Bürgerliche Gesetzbuch die Verbesserung des chinesischen Regierungssystems und der Verwaltungsfähigkeit Chinas durch hochwertige Gesetze fördern wird.

In der Geschichte der menschlichen Zivilisation ist die Kodifizierung eines Gesetzbuchs ein Symbol und Zeichen eines Staates und einer Nation, die sich auf dem Weg zu Wohlstand und Stärke befinden. Es ist absehbar, dass die Verkündung des chinesischen Bürgerlichen Gesetzbuchs den Prozess der umfassenden Rechtsstaatlichkeit in China fördern, das künftige gute Leben des chinesischen Volkes besser garantieren sowie soziale Gerechtigkeit und eine qualitativ bessere „Verwaltung Chinas“ fördern wird.


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