Ein Beschlussentwurf zur Einrichtung und Verbesserung des Rechtssystems sowie der Durchsetzungsmechanismen für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zum Schutz der nationalen Sicherheit wurde dem chinesischen Nationalen Volkskongress (NVK) am Freitag zur Beratung vorgelegt. Dies ist wie ein Gewitter, der über Hongkong hinweg fegt und die Herzen vieler Menschen in der Sonderverwaltungszone, die lange Zeit geblendet waren, aufweckt sowie die Träume der Separatisten einer sogenannten „Unabhängigkeit Hongkongs“ und der antichinesischen Kräfte zunichte macht. In den vergangenen zwei Tagen haben die Hongkonger Separatisten und die Unruhe stiftenden Kräfte versucht, einen Weg zu finden, die „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ durch Dämonisierung zu verleumden, wobei sie sich eine Wiederholung des gesetzgeberischen Versagens von Artikel 23 des Grundgesetzes im Jahr 2003 vorstellten.

Die Separatisten und die Unruhe stiftenden Kräfte in Hongkong müssen zur Kenntnis nehmen, dass sie den festen Willen und die starke Entschlossenheit Chinas nicht unterschätzen dürfen. Der nicht enden wollende Applaus in der Großen Halle des Volkes sagt alles! Jeder Versuch, die Entschlossenheit der Zentralregierung zum Schutz Hongkongs in Frage zu stellen, ist zum Scheitern verurteilt!

Sie behaupten, die „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ werde das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ untergraben. Dies ist eine reine Verdrehung von Schwarz und Weiß und wie ein Dieb, der schreit: „Haltet den Dieb!“ Wer untergräbt das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“? Ganz Hongkong, ganz China und die ganze Welt wurden Zeugen der Gewalttaten im vergangenen Jahr. Es sind diese Gewalttäter, die offen die Nationalflagge und das Staatswappen beleidigt, Polizisten bei der Strafverfolgung gewaltsam konfrontiert und patriotische Einwohner angegriffen haben. Diese Aktionen, die die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen Chinas ernsthaft gefährden, sind die unverhüllte Zerstörung von „Ein Land, Zwei Systeme“!

Was diese Leute getan haben, ist, die Interessen aller Menschen in Hongkong zu ruinieren und sogar ihre persönliche Sicherheit zu gefährden. Die Zentralregierung hat den NVK umgehend gedrängt, das neue Gesetz zu erlassen, um die grundlegenden Interessen aller Menschen in Hongkong zu schützen sowie das Versprechen einzulösen, den Wohlstand und die Stabilität Hongkongs zu erhalten.

Nachdem die Nachricht der „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ bekannt wurde, eilte Lai Chi-ying, einer der Anführer der antichinesischen Rebellion in Hongkong, am 22. Mai zu einem Richter des Obersten Gerichtshof Hongkongs, um die Aufhebung des Ausreiseverbots gegen ihn zu erwirken, was jedoch abgelehnt wurde.

Wenn man sich so sehr vor dem Gesetz fürchtet, fühlt man sich schuldig. Einerseits haben einige Separatisten die „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ angegriffen und beschmutzt, andererseits sind sie wie Ameisen auf einem heißen Stein, denn sie haben Angst davor!

Es sollte betont werden, dass eine zivilisierte Gesellschaft keine Rechte ohne Pflichten hat, geschweige denn Freiheit ohne Verantwortung. Die Menschen in Hongkong genießen ihre Rechte seit jeher im Rahmen eines hohen Maßes an Autonomie im Einklang mit dem Gesetz. Ebenso liegt es in der Verantwortung aller Menschen in Hongkong, die nationale Sicherheit zu gewährleisten und sicherzustellen, dass das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ stabil bleibt. Hoffen wir, dass Hongkong die Dunkelheit bald überwindet und den richtigen Weg zu Wohlstand, Stabilität und Frieden geht.