Was hinter dem US-Gesetz „Hongkong Human Rights and Democracy Act“ steht, ist nicht anders als innenpolitisches Kalkül und Jonglieren mit Doppelmoral.

Das Gesetz ist eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten und ist zum Scheitern verurteilt, weil es der Gerechtigkeit und der Meinung der Öffentlichkeit zuwiderläuft.

Die Spirale der Gewalttaten in Hongkong seit einigen Monaten zeichnet Washington als „eine schöne Landschaft“. Nun da die Hongkonger Gesellschaft zu sich gekommen ist und auf Ordnung und Normalität hofft, sendet die US-Regierung mit dem Gesetz ein falsches Signal und bekundet ihre Rückendeckung für die Gewalttäter. Was von einigen US-Politikern als allgemeine Werte gehuldigt wird, ist in der Tat scheinheilig. Nein, die US-Politiker interessieren sich gar nicht für die Menschenrechte oder die Demokratie in Hongkong. Sie wollen nur eines erreichen: Hongkong destabilisieren und Steine in den Entwicklungsweg Chinas legen.

Gewalttaten sind der Alptraum der Rechtstaatlichkeit. Und das gilt für jeden Staat. Warum bezeichnen die USA Randale in Hongkong als ein Ausdruck für Demokratie, während gegen ähnliche Gewalttaten daheim hart vorgegangen wird?

Es ist keine Seltenheit mehr, dass die USA mit Doppelmoral ihre Hegemonie aufrechterhalten: Washington darf unter willkürlichem Vorwand in ein Land einmarschieren und die Terrorbekämpfung anderer Länder kritisieren. Die USA schauen über eigene Nachlässigkeit bei den Menschenrechten hinweg und benutzen Menschenrechte als Waffe, um Druck auf andere Länder zu üben. Das Weiße Haus verfolgt Handelsprotektionismus und zwingt Handelspartnern eine Marktöffnung auf. Washington erlaubt seinen Geheimdiensten, jedes Gespräch aufzuzeichnen und beklagt sich als Opfer von Cyber-Attacken.

Hongkong ist Teil Chinas. Wie ist es um die Demokratie, Menschenrechte und Freiheit in Hongkong bestellt? Dafür gibt es die Beurteilung der Öffentlichkeit. Seit der Rückkehr Hongkongs zum Heimatland, genießen Hongkonger mehr Demokratie und Freiheit als jemals zuvor in der Vergangenheit. Wie schamlos sind die USA, wenn sie Menschenrechtslage und Demokratie an Hongkong bemängeln, ohne zu berücksichtigen, dass sie beim Rechtstaatlichkeits- und Freiheitsindex unter Hongkong liegen!