CRI
Die
Politische
Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes ist eine
Organisation der breitesten
patriotischen Einheitsfront
des chinesischen Volkes und
ein wichtiges Organ des
Systems der
Mehrparteien-Zusammenarbeit
und der Politischen
Konsultation unter Führung
der Kommunistischen Partei
Chinas. Als wichtige Form für
sozialistische Demokratie
bilden Solidarität und
Demokratie zwei Hauptthemen
der Politischen
Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes.
Die
Politische
Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes besteht
aus dem Nationalkomitee bzw.
den Lokalkomitees der
jeweiligen Provinz, des
autonomen Gebiets, der
regierungsunmittelbaren Stadt,
des jeweiligen Kreises, der
Stadt und anderer Ebenen. Das
Nationalkomitee setzt sich aus
Vertretern der Kommunistischen
Partei Chinas, der
demokratischen Parteien, der
parteilosen demokratischen
Persönlichkeiten, der
Massenorganisationen, der
nationalen Minderheiten und
aller gesellschaftlichen
Kreise sowie aus Vertretern
der Landsleute in Taiwan, Hong
Kong und Macao und der
heimgekehrten Auslandschinesen
sowie aus speziell geladenen
Persönlichkeiten zusammen.
Die Vollversammlung des
Nationalkomitees findet jährlich
einmal statt. In der Zeit
zwischen den Tagungen
unternehmen die Mitglieder
einige spezielle Aktivitäten
oder führen in verschiedenen
Landesteilen Inspektionen
durch. Politische
Konsultationen werden über
bedeutende Richtlinien des
Staates, das Leben des Volkes
betreffende Fragen und
bedeutende Fragen der
Einheitsfront geführt. Dabei
werden Meinungen geäußert
und Vorschläge gemacht, es
wird Kritik geübt und die
Arbeit der staatlichen Organe
sowie die Einhaltung der
Verfassung und der Gesetze
beaufsichtigt. Stehen
Diskussionen auf der Tagung
des Nationalen Volkskongresses,
so werden auch die Mitglieder
der Politischen
Konsultativkonferenz als nicht
stimmberechtigte Delegierte
zur Tagung eingeladen, um ihre
Meinungen anhören zu können.
Die Konsultativ-Versammlungen,
die führende Persönlichkeiten
des ZK der KP Chinas
einberufen und an denen die Führer
aller demokratischen Parteien
und Vertreter der parteilosen
demokratischen Persönlichkeiten
auf Einladung teilnehmen,
finden in der Regel jedes Jahr
einmal statt. Besprechungen
finden im Allgemeinen alle
zwei Monate statt. Auf der
Konsultativ-Versammlung werden
wichtige politische
Richtlinien des Staates
beraten, während bei den
Besprechungen über neue
Entwicklungen informiert oder
Informationen ausgetauscht und
richtungweisende Vorschläge
unterbreitet oder über andere
Themen diskutiert wird.
Im
September 1949 nahm die
Politische
Konsultativkonferenz des
chinesischen Volkes auf ihrer
1. Plenarsitzung vorübergehend
die Funktion des Nationalen
Volkskongresses wahr. Sie kündigte
im Namen des Volkes in ganz
China die Gründung der
Volksrepublik China an. Damit
spielte die Politische
Konsultativkonferenz des
chinesischen Volkes eine
wichtige historische Rolle.
Nach der Einberufung der 1.
Sitzung des chinesischen
Nationalen Volkskongresses im
Jahre 1954 existierte die
Politische
Konsultativkonferenz des
chinesischen Volkes weiter als
wichtige politische
Institution des Landes. Sie
spielt beim politischen und
gesellschaftlichen Leben in
China sowie bei
freundschaftlichen Aktivitäten
nach außen eine wichtige
Rolle. Bis März 2004 hat das
Landeskomitee der Politischen
Konsultativkonferenz des
chinesischen Volkes Kontakte
zu 170 Institutionen aus 101 Ländern
weltweit aufgebaut. Zudem
pflegt sie freundschaftliche
Verbindungen mit acht
internationalen und regionalen
Organisationen.
|