Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes
CRI


Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ist eine Organisation der breitesten patriotischen Einheitsfront des chinesischen Volkes und ein wichtiges Organ des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der Politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas. Als wichtige Form für sozialistische Demokratie bilden Solidarität und Demokratie zwei Hauptthemen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes.

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes besteht aus dem Nationalkomitee bzw. den Lokalkomitees der jeweiligen Provinz, des autonomen Gebiets, der regierungsunmittelbaren Stadt, des jeweiligen Kreises, der Stadt und anderer Ebenen. Das Nationalkomitee setzt sich aus Vertretern der Kommunistischen Partei Chinas, der demokratischen Parteien, der parteilosen demokratischen Persönlichkeiten, der Massenorganisationen, der nationalen Minderheiten und aller gesellschaftlichen Kreise sowie aus Vertretern der Landsleute in Taiwan, Hong Kong und Macao und der heimgekehrten Auslandschinesen sowie aus speziell geladenen Persönlichkeiten zusammen. Die Vollversammlung des Nationalkomitees findet jährlich einmal statt. In der Zeit zwischen den Tagungen unternehmen die Mitglieder einige spezielle Aktivitäten oder führen in verschiedenen Landesteilen Inspektionen durch. Politische Konsultationen werden über bedeutende Richtlinien des Staates, das Leben des Volkes betreffende Fragen und bedeutende Fragen der Einheitsfront geführt. Dabei werden Meinungen geäußert und Vorschläge gemacht, es wird Kritik geübt und die Arbeit der staatlichen Organe sowie die Einhaltung der Verfassung und der Gesetze beaufsichtigt. Stehen Diskussionen auf der Tagung des Nationalen Volkskongresses, so werden auch die Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz als nicht stimmberechtigte Delegierte zur Tagung eingeladen, um ihre Meinungen anhören zu können. Die Konsultativ-Versammlungen, die führende Persönlichkeiten des ZK der KP Chinas einberufen und an denen die Führer aller demokratischen Parteien und Vertreter der parteilosen demokratischen Persönlichkeiten auf Einladung teilnehmen, finden in der Regel jedes Jahr einmal statt. Besprechungen finden im Allgemeinen alle zwei Monate statt. Auf der Konsultativ-Versammlung werden wichtige politische Richtlinien des Staates beraten, während bei den Besprechungen über neue Entwicklungen informiert oder Informationen ausgetauscht und richtungweisende Vorschläge unterbreitet oder über andere Themen diskutiert wird.


Im September 1949 nahm die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes auf ihrer 1. Plenarsitzung vorübergehend die Funktion des Nationalen Volkskongresses wahr. Sie kündigte im Namen des Volkes in ganz China die Gründung der Volksrepublik China an. Damit spielte die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes eine wichtige historische Rolle. Nach der Einberufung der 1. Sitzung des chinesischen Nationalen Volkskongresses im Jahre 1954 existierte die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes weiter als wichtige politische Institution des Landes. Sie spielt beim politischen und gesellschaftlichen Leben in China sowie bei freundschaftlichen Aktivitäten nach außen eine wichtige Rolle. Bis März 2004 hat das Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes Kontakte zu 170 Institutionen aus 101 Ländern weltweit aufgebaut. Zudem pflegt sie freundschaftliche Verbindungen mit acht internationalen und regionalen Organisationen.