Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Xi Jinping, drängt auf eine koordinierte Verbesserung, um zu gewährleisten, dass Beamte keinen Mut, keine Möglichkeit und auch keinen Wunsch haben, sich an Korruption zu beteiligen.

Xi forderte am Freitag in einer Studiensitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas über die Verbesserung der Korruptionsbekämpfung einen vollen Sieg in der Anti-Korruptionskampagne.

Der Kampf gegen die Korruption sei ein wichtiger politischer Kampf, den die Partei nicht verlieren dürfe und niemals verlieren werde, weil er das Volk betreffe, betonte Xi. In der neuen Ära habe die KP Chinas mit ihrem beispiellosen Kampf gegen die Korruption die uneingeschränkte Unterstützung des chinesischen Volkes und ein hohes Maß an Solidarität unter ihren Mitgliedern erreicht, sagte Xi.

Er fasste die wertvollen Erfahrungen aus diesem Kampf zusammen, darunter die Null-Toleranz gegenüber Korruption, die verbesserten institutionellen Einschränkungen und die Ausweitung der Kontrolle über jedes Parteimitglied und jeden öffentlichen Amtsträger.

Xi bezeichnete den Kampf gegen die Korruption als äußerst komplex und mühsam und sagte, es gebe „keinen Raum“ für Kompromisse. Er forderte die Parteifunktionäre auf, mutig zu sein, sich den Problemen zu stellen und die Entschlossenheit aufzubringen, „das Messer zu schwingen“ und „alle Tumore herauszuschneiden“.

Er sagte, dass die Kampagne überwältigende Erfolge erzielt hat und konsolidiert wird, warnte jedoch vor der Komplexität und den Schwierigkeiten der Situation der Korruptionsbekämpfung und rief zu weiteren Anstrengungen auf, um die Kampagne zu Ende zu führen.

Xi unterstrich die zentrale und einheitliche Führung der Partei bei der Korruptionsbekämpfung und rief zu koordinierten Fortschritten im Kampf in allen Bereichen auf.

Er betonte auch die Beibehaltung der Null-Toleranz und die Beseitigung von sektoraler und systematischer Korruption, die ein höheres Risiko darstellen, um relevante wirtschaftliche und soziale Risiken wirksam zu entschärfen.

Xi drängte auf regelmäßige und langfristige Mechanismen zur Korruptionsbekämpfung sowie auf die Koordinierung von Vorbeugung und Bestrafung, um die Fähigkeit zur Aufdeckung und wirksamen Behandlung von Korruptionsproblemen zu verbessern.

Als Vorsichtsmaßnahme für hohe Beamte sagte Xi, dass Kader in höheren Positionen und mit größerer Macht strengere Selbstdisziplin üben müssen. Er sagte, insbesondere die Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas müssten sich an die höchsten Standards der Selbstdisziplin halten und unter allen Parteimitgliedern die Führung bei der Befolgung der Gebote und Verbote der Partei übernehmen.