Yang Jiechi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat sich am Montag in Luxemburg mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, getroffen. Beide Seiten führten einen offenen, eingehenden und konstruktiven Dialog über die Beziehungen zwischen China und den USA sowie über andere Themen von gemeinsamem Interesse.

Beide Seiten kamen überein, den von den Staatsoberhäuptern beider Staaten erzielten wichtigen Konsens zu befolgen, den Kontakt und den Dialog zu intensivieren, Missverständnisse und Fehleinschätzungen abzubauen sowie angemessen mit Differenzen umzugehen. Beide Seiten waren sich einig, dass die Aufrechterhaltung ungehinderter Kommunikationskanäle notwendig und nützlich sei.

Yang, der auch Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des ZK der KP Chinas ist, sagte, US-Präsident Joe Biden habe dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping wiederholt erklärt, dass die Vereinigten Staaten keinen neuen Kalten Krieg anstrebten oder das chinesische System verändern wollten, noch würden sie sich China durch die Stärkung von Allianzen entgegenstellen, eine „Unabhängigkeit Taiwans“ unterstützen oder einen Konflikt mit China anstreben. Die chinesische Seite messe diesen Erklärungen große Bedeutung bei.

Die Taiwan-Frage betreffe die politische Grundlage der Beziehungen zwischen China und den USA. Wenn falsch mit ihr umgegangen werde, werde dies subversive Auswirkungen haben. Das Risiko bestehe nicht nur, sondern werde eskalieren, wenn die Vereinigten Staaten versuchten, China mit der Taiwan-Frage einzudämmen, und wenn die Taiwaner Behörde sich auf die USA verließe, um ihre sogenannte Unabhängigkeit zu erlangen.

Die USA sollten sich keine Fehleinschätzungen oder Illusionen machen, sondern müssten sich an das Ein-China-Prinzip und die Bestimmungen in den drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA halten sowie umsichtig und angemessen mit der Taiwan-Frage umgehen, so Yang Jiechi weiter.

Das Politbüromitglied erklärte auch den Standpunkt Chinas zu Xinjiang, Hongkong, Tibet, das Südchinesische Meer sowie Menschenrechte und Religion. Yang betonte, die USA sollten mit der chinesischen Seite einen wohlwollenden Umgang pflegen sowie gemeinsame Anstrengungen zur Förderung von Wohlstand, Stabilität und Entwicklung in der asiatisch-pazifischen Region unternehmen.

Beide Seiten tauschten sich zudem über internationale und regionale Themen wie die Ukraine und die Atomfrage auf der Koreanischen Halbinsel aus.