Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat am Freitag eine Sitzung abgehalten, um die aktuelle wirtschaftliche Situation und die wirtschaftliche Arbeit zu analysieren sowie den „Nationalen Plan für die Entwicklung von Talenten während des 14. Fünfjahresplans“ zu überprüfen. Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, führte den Vorsitz der Sitzung.

Auf der Sitzung wurde darauf hingewiesen, die COVID-19-Pandemie und die Ukraine-Krise hätten zu einer Zunahme der Risiken und Herausforderungen geführt. Die Komplexität und Ungewissheit des wirtschaftlichen Entwicklungsumfelds in China habe zugenommen, was neue Herausforderungen für die Stabilisierung von Wachstum, Beschäftigung und Preisen mit sich gebracht habe. Es sei von entscheidender Bedeutung, in der Wirtschaft gute Arbeit zu leisten sowie die Lebensgrundlage der Menschen wirksam zu schützen und zu verbessern.

Auf der Sitzung wurde zudem die Notwendigkeit betont, die Prävention und Kontrolle der Pandemie sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung entsprechend den neuen Merkmalen der Mutation und Verbreitung des Virus effizient zu koordinieren. Dabei gelte es, dem Volk und der Gesundheit des Volkes höchste Priorität einzuräumen und die Eindringung des Coronavirus ins Land und dessen neue Ausbrüche innerhalb des Landes zu verhindern. Es solle zudem an der dynamischen Null-COVID-Strategie festgehalten werden, um die Sicherheit und Gesundheit des Volkes maximal zu schützen und die Auswirkungen der Pandemie auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu minimieren.

Auf der Sitzung wurde zu einer stärkeren Regulierung der Makropolitik, einer soliden Stabilisierung der Wirtschaft und zu Bemühungen aufgerufen, die erwarteten Ziele für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in diesem Jahr zu erreichen sowie die Wirtschaft in einem vernünftigen Rahmen zu halten. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen solle beschleunigt werden. Maßnahmen wie Steuerrückerstattungen, Steuersenkungen und Gebührensenkungen sollten durchgeführt und die verschiedenen geldpolitischen Instrumente sinnvoll eingesetzt werden. Politische Instrumente sollten schrittweise geplant sowie die Regulierung und Kontrolle entsprechend den Marktbedingungen verstärkt werden. Es gelte, frühzeitig zielgerichtete Maßnahmen auszuarbeiten und genügend Flexibilität zu gewähren. Es sollten alle Anstrengungen unternommen werden, um die Inlandsnachfrage zu steigern, die Schlüsselrolle der effektiven Investitionen auszuspielen und den Bau von Infrastrukturen in allen Bereichen zu verstärken. Der Konsum solle eine leitende Rolle im Wirtschaftskreislauf spielen. Zudem sollten die Versorgung mit Energieressourcen sichergestellt, die Energiepreise stabilisiert und die Vorbereitungen für die Frühjahrsbestellung der Felder in Angriff genommen werden. Der Lebensunterhalt der Menschen müsse wirksam geschützt und verbessert, die Beschäftigung stabilisiert und ausgebaut sowie die Versorgung mit wichtigen Gütern für den Lebensunterhalt der Menschen organisiert werden. Das Funktionieren der städtischen Kernfunktionen solle sichergestellt werden, während sichere Produktion gewährleistet werde, um die allgemeine Stabilität der Gesellschaft aufrechtzuerhalten. Außerdem solle der reibungslose Ablauf von Transport und Logistik gewährleistet werden. Schwerpunktmäßig solle der normale Betrieb der wichtigsten Industrie- und Lieferketten, der Versorgungsunternehmen bei der Bekämpfung der Pandemie und der bedeutendsten Infrastrukturen gewährleistet werden.

Weiter hieß es auf der Sitzung, es solle daran festgehalten werden, die eigene Arbeit zu leisten. Dies beinhalte, den Aufbau eines neuen Entwicklungsmusters zu beschleunigen, die Strukturreform auf der Angebotsseite unbeirrt zu vertiefen, den Reformansatz zur Lösung von Entwicklungsproblemen zu nutzen, die Verwirklichung eines hohen Maßes an wissenschaftlicher und technologischer Eigenständigkeit zu beschleunigen sowie ein starkes und widerstandsfähiges nationales Wirtschaftskreislaufsystem aufzubauen. Es gelte, an der Ausweitung der hochqualitativen Öffnung festzuhalten und aktiv auf die Forderungen von Unternehmen mit auswärtigem Kapital einzugehen, um ihre Geschäfte in China zu erleichtern sowie den Außenhandel und die Investitionen zu stabilisieren.

Auf der Sitzung wurde auch darauf hingewiesen, dass die Ausarbeitung vom „Nationalen Plan für die Entwicklung von Talenten während des 14. Fünfjahresplans“ eine wichtige Aufgabe des Zentralkomitees der KP Chinas und eine konkrete Maßnahme zur Umsetzung des Geistes der Zentralen Konferenz über Arbeit von Fachkräften sei. Es sei notwendig, den Aufbau des weltweit wichtigsten Fachkräftezentrums und einer Innovationshochburg zu beschleunigen. Beijing, Shanghai und die Greater Bay Area Guangdong-Hongkong-Macao sollten sich an hohe Standards halten und danach streben, Demonstrationsgebiete für innovative Fachkräfte zu werden.