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Der sogenannte „Demokratie-Gipfel“ ist eine egoistische Vorgehensweise der USA zur Blockbildung in der internationalen Gemeinschaft und zum Provozieren von Konfrontation. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Montag in Beijing.

Meldungen zufolge hat Ungarn den Vorschlag zum gemeinsamen Beitrag zum „Demokratie-Gipfel“ der USA abgelehnt, der von anderen EU-Staaten vorgelegt wurde. Dazu meinte Zhao Lijian, die USA wollten die Demokratie privatisieren, politisieren sowie zu einem Instrument und einer Waffe machen. Die EU sei eine selbständige Kraft der multipolaren Welt. Sie solle den echten Multilateralismus praktizieren, um der Welt Stabilität und positive Energie zu verleihen.

Der Sprecher ging auch auf die Behauptungen einiger antichinesischer Kräfte in den Vereinigten Staaten über „Zwangsarbeit“ in Xinjiang ein. Er sagte, die illegale Beschlagnahme der Produkte aus Xinjiang durch die USA und die Sanktionen gegen das Uigurische Autonome Gebiet seien eine Reihe räuberischer Aktionen. China habe mehrmals betont, dass es in Xinjiang keine „Zwangsarbeit“ gebe. Bewohner dort könnten ihren Beruf nach eigenem Willen wählen. Die Vorgehensweise der USA, unter dem Deckmantel der Menschenrechte politische Manipulation, Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und Zerstörung der globalen Industrie- und Lieferungskette zu betreiben, sei zum Scheitern verurteilt.

Zur gewaltsamen Folter und Misshandlung Litauens gegenüber den Flüchtlingen erklärte Zhao, die Regierung Litauens solle die gerechte Stimme der internationalen Gemeinschaft anhören und tatsächlich über die eigene schlechte Bilanz in der Menschenrechtsfrage nachdenken. Sie solle rechtzeitig eine umfassende und faire Untersuchung der entsprechenden Fälle vornehmen und effektive Maßnahmen ergreifen, um die Menschenrechte sowie die grundlegenden Rechte der Menschen zu schützen, so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Zur Äußerungen einiger US-amerikanischer Beamten darüber, dass die chinesische Insel Taiwan über die Fähigkeiten zur Selbstverteidigung verfügen sollte, sagte Zhao Lijian, einige Menschen in den Vereinigten Staaten wollten Taiwan benutzen, um China zu kontrollieren. Sie unterstützten die DPP-Regierung bei der Änderung des Status quo, was die Spannungen an der Taiwanstraße anheize. Die USA und Taiwan provozierten ständig und spielten mit dem Feuer. Dieser Trend sei sehr gefährlich. Die Schritte, die die Kräfte der sogenannten „Unabhängigkeit Taiwans" ermutigten und das Ein-China-Prinzip provozierten, seien schließlich zum Scheitern verurteilt und könnten den Lauf der Geschichte nicht aufhalten, so Zhao weiter.