US-Außenminister Antony Blinken hat nach den Worten des chinesischen Außenministeriumssprechers Zhao Lijian mit einer Äußerung vom Dienstag schwer gegen das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués verstoßen. Zhao bezog sich damit am Mittwoch vor der Presse in Beijing auf Blinkens Erklärung, wonach eine bedeutsame Beteiligung Taiwans im UN-System keine politische, sondern eine praktische Frage sei. Die USA, so Blinken weiter, ermutigten alle UN-Mitgliedstaaten, eine aktive, bedeutsame Beteiligung von Taiwan im UN-System und in der internationalen Gemeinschaft zu unterstützen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums betonte, die USA hätten dadurch ihre eigenen Zusagen gebrochen, gegen grundlegende Prinzipien der internationalen Beziehungen verstoßen und Taiwaner Separatisten ein falsches Signal gesendet. China sei darüber stark unzufrieden und lehne dies vehement ab.

Zhao Lijian betonte weiter, es gebe nur ein China auf der Welt und die Regierung der Volksrepublik China sei die einzige legitime Regierung des ganzen Staates. Taiwan sei untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums. Jedwede Beteiligung Taiwans an internationalen Organisationen müsse nach dem Ein-China-Prinzip behandelt werden. Dagegen halte die Taiwan-Behörde hartnäckig an ihrem separatistischen Standpunkt fest und lehne die „Konsens von 1992“ ab. Mit ihren Versuchen, mehr „internationale Spielräume“ zu finden, gehe Taiwan auf dem Weg der „Unabhängigkeitsbestrebungen“ immer weiter.

Das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués bildeten die politische Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Seit einiger Zeit gingen die USA aber fehlerhaft mit der Taiwan-Frage um. Falls die USA die Taiwan-Frage weiter eigenmächtig behandeln sollten, würden die chinesisch-amerikanischen Beziehungen vor eine subversive Herausforderung gestellt. Dies würde den Frieden und die Stabilität in der Taiwan-Straße schwer beeinträchtigen. Auch die Eigeninteressen der USA könnten dadurch ernsthaften Schaden nehmen, so der chinesische Außenministeriumssprecher.