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Kuba hat im Auftrag von 62 Ländern in einer Rede vor dem Dritten Komitee der 76. UN-Vollversammlung zur Überprüfung der Menschenrechtsfragen am Donnerstag den Menschenrechtsentwicklungsweg Chinas, der seinen eigenen Gegebenheiten entspricht, unterstützt und eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten unter dem Vorwand der Menschenrechte abgelehnt.

In der Rede hieß es, Respekt der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität aller Staaten und die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Länder seien die Grundnormen der internationalen Beziehungen. Die Hongkong-, Xinjiang- und Tibet-Angelegenheiten gehörten zu den inneren Angelegenheiten Chinas. Keine fremden Kräfte dürften sich darin einmischen. Die Umsetzung der Richtlinie „Ein Land, Zwei Systeme“ in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong solle unterstützt werden.

Die UN-Charta solle unbeirrt eingehalten werden, hieß es weiter. In diesem Sinne müssten Politisierung und Doppelmoral bei Menschenrechtsfragen sowie die Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten unter dem Vorwand der Menschenrechte bekämpft werden.

Während eines interaktiven Dialogs vor dem Dritten Komitee der 76. UN-Vollversammlung sagte der Ständige UN-Vertreter Chinas, Zhang Jun, dass China die unbegründeten Anschuldigungen der Vereinigten Staaten und einiger anderer Länder bezüglich Chinas Entwicklungsweg ablehne. Diese Länder hätten kein Recht, Entscheidungen für das chinesische Volk zu treffen. Außerdem hätten sie versucht, die Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land zu vertuschen und Dissidenten unter dem Deckmantel der Demokratie auszuschließen, was das größte Hindernis für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte darstelle.