（Foto: VCG）

Beijing

Der Bericht über die Bewertung der Durchführung des „Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte in China (2016-2020) “ ist am Mittwoch veröffentlicht worden. Danach sind alle 168 Ziele und Aufgaben erreicht und erledigt worden. Viele Planziffern und Aufgaben sind vorzeitig oder übererfüllt worden.

In dem Bericht heißt es, dass die chinesische Regierung von 2016 bis 2020 an der Ideologie der menschenzentrierten Entwicklung festgehalten, den Verfassungsgrundsatz der „Achtung und des Schutzes der Menschenrechte“ ernsthaft umgesetzt und praktische Maßnahmen ergriffen habe, um die Umsetzung der Ziele und Aufgaben des Aktionsplans aktiv zu fördern. Der Schutz der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte des chinesischen Volkes habe ein neues Niveau erreicht. Die bürgerlichen und politischen Rechte seien wirksamer geschützt worden. Die Maßnahmen zum Schutz der Rechte ethnischer Minderheiten, von Frauen, Kindern, älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen seien in vollem Umfang umgesetzt worden. Das Wissen über die Menschenrechte und die Menschenrechtserziehung seien verbreitet worden, und der internationale Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte hätten bemerkenswerte Ergebnisse erzielt. Insbesondere habe China die Aufgabe der Beseitigung der absoluten Armut abgeschlossen und eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufgebaut. Das Niveau des Schutzes der Menschenrechte in China habe sich erheblich verbessert, und das Gefühl des Gewinns, des Glücks und der Sicherheit des chinesischen Volkes habe sich deutlich verbessert.

Weiter heißt es in dem Bericht, dass China als größtes Entwicklungsland nach wie vor das Problem einer ungleichmäßigen und unzureichenden Entwicklung im Bereich der Menschenrechte habe. Der Schutz einiger Rechte werde langfristig angelegt und müsse konsequent gefördert werden. Der Schutz und die Umsetzung einiger Rechte könnten noch weiter gestärkt und verbessert werden.

Zum Lesen der englischen Version des Berichts:

http://www.chinahumanrights.org/html/2021/NHRAPC_0929/17133.html