Xi Jinping nimmt per Video am Gipfel der SOZ- und der OVKS-Mitgliedsstaaten über Afghanistan-Fragen teil

2021-09-17 19:34:24

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitag in Beijing per Videolink an dem gemeinsamen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) zu Afghanistan-Fragen teilgenommen.

Dabei betonte Xi, dass die Mitgliedstaaten der SOZ und der OVKS enge Nachbarn Afghanistans und gemeinsam eine Schicksals- und Sicherheitsgemeinschaft seien. Sie sollten in kritischen Momenten eine gemeinsame Rolle spielen und zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität zu erhalten, die wertvoller seien als Gold.

Laut Xi soll das Volk eines Landes für seine eigenen Angelegenheiten zuständig sein, während internationale Angelegenheiten in Absprache geregelt werden sollten. In diesem Zusammenhang solle man unter der Prämisse der Achtung der Souveränität, der Unabhängigkeit und der territorialen Integrität Afghanistans dazu beitragen, das Grundprinzip „unter afghanischer Führung und in afghanischer Verantwortung“ umzusetzen und die afghanische Bevölkerung aller ethnischen Gruppen die Zukunft und das Schicksal ihres Landes selbst in die Hände nehmen zu lassen.

Auf dem Gipfel unterbreitete der chinesische Staatschef drei Vorschläge zur Afghanistan-Frage:

Erstens solle so bald wie möglich ein reibungsloser Übergang in Afghanistan gefördert werden. China unterstütze alle Parteien in Afghanistan, durch Dialog und Konsultationen frühzeitig eine inklusive politische Vereinbarung zu erreichen. Die betroffenen afghanischen Seiten seien dazu aufgefordert, die terroristischen Gruppen im Lande entschlossen zu bekämpfen und eine Kombination aus Symptomen und Ursachen zu ihrer Ausrottung zu wählen, um zu verhindern, dass die terroristischen Kräfte in Afghanistan in verschiedenen Gebieten Schaden anrichten.

Zweitens solle man einen Dialog mit Afghanistan aufnehmen. Es gelte, aus einer rationalen und pragmatischen Perspektive heraus mit allen Parteien in Afghanistan zu interagieren, um die neue Regierungsstruktur in Afghanistan so zu fördern, dass sie offener und inklusiverer werde, eine gemäßigte und umsichtige Innen- und Außenpolitik verfolge und in Freundschaft mit allen Ländern der Welt, insbesondere mit den Nachbarländern, auskommen werde.

Drittens müsse man der afghanischen Bevölkerung helfen, die Schwierigkeiten zu überwinden. Dazu gehörten unter anderem rechtzeitige humanitäre Hilfe und Unterstützung bei der Seuchenbekämpfung, um den Einwohnern des Landes zu helfen, ihre Not zu lindern. China habe bereits angekündigt, so bald wie möglich eine Soforthilfe zu schicken, und sei bereit, im Rahmen seiner Möglichkeiten weitere Hilfe zu leisten. Als Verursacher der schwierigen Situation in Afghanistan sollten einige bestimmte Länder aus den Lehren der Vergangenheit lernen und die ihnen zustehende Verantwortung für die künftige Entwicklung Afghanistans übernehmen.

Abschließend betonte Xi Jinping, dass China bereit sei, die Kommunikation und Koordination mit allen Parteien zu verstärken und gemeinsame Anstrenungen zu unternehmen, um die afghanische Bevölkerung auf dem Weg in eine bessere Zukunft zu unterstützen und dauerhaften Frieden und Ruhe in der Region zu gewährleisten.

Tadschikistans Präsident Emomali Rahmon führte den Vorsitz des Gipfels, an dem auch der russische Präsident Wladimir Putin und der indische Premierminister Narendra Modi per Video teilnahmen.

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