Das Pressebüro des Staatsrats hat am Dienstagnachmittag ein Briefing abgehalten, um die wichtigsten Inhalte des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (2021-2025) zu erläutern. Li Xiaojun, Direktor der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit im Büro für Menschenrechtsangelegenheiten des Pressebüros am Staatsrat, erklärte, der aktuelle Aktionsplan enthalte fast 200 Ziele und Aufgaben. Er spiegle Chinas Besonderheiten, Vorteile und Selbstvertrauen bezüglich der Menschenrechtstheorie, des Systems der Achtung und des Schutzes der Menschenrechte, des Weges der Entwicklung der Menschenrechte und der Menschenrechtskultur wider.

Li wies darauf hin, dass China mit seinem Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte ein neues Beispiel im Menschenrechtswesen gesetzt habe. Die Vereinigten Staaten, Kanada, Frankreich, Deutschland, Japan und andere Länder hätten noch keine nationalen Aktionspläne für die Menschenrechte aufgestellt. Er fordere diese Länder, die sich gerne laut über die Menschenrechte geäußert hätten, auf, so schnell wie möglich nationale Aktionspläne für die Menschenrechte im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsstandards aufzustellen und wirklich etwas für den Schutz der Menschenrechte in ihren Ländern zu tun.

Der Nationale Aktionsplan für Menschenrechte (2021-2025) wurde am vergangenen Donnerstag der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Plan legt außerdem die Meilensteine und Aufgaben der chinesischen Regierung für die Achtung, den Schutz und die Förderung der Menschenrechte im Zeitraum 2021 bis 2025 fest.