Der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi hat am Mittwoch die Äußerungen der USA und Japans zu den Themen Xinjiang und Hongkong sowie deren Angriffe auf China aus Gründen der Menschenrechte scharf zurückgewiesen.

Nachdem er auf dem 11. Ostasiengipfel der Außenminister per Videolink eine Rede über die Zusammenarbeit in Ostasien gehalten hatte, bat Wang zum zweiten Mal um das Wort, um auf die oben genannten Anschuldigungen zu reagieren.

Da es sich bei den Angelegenheiten in Xinjiang und Hongkong um innere Angelegenheiten Chinas handle, sagte Wang, dass unverantwortliche Äußerungen über innere Angelegenheiten Chinas einen schweren Verstoß gegen die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen darstellten und das Prinzip der souveränen Gleichheit untergraben.

„Wir werden solch ein abscheuliches Verhalten jedes Mal, wenn es zur Sprache kommt, entschlossen zurückweisen“, fügte Wang hinzu.

In den vergangenen Jahren habe sich die Bevölkerung der ethnischen Gruppe der Uiguren in Xinjiang verdoppelt, das Einkommen sei Jahr für Jahr gestiegen und das Bildungsniveau habe sich verbessert, sagte Wang. „Wie kommt es zu dem so genannten Völkermord?“

Wang sagte, die Regierung von Xinjiang habe wiederholt alle Arten von Lügen mit Fakten und Daten widerlegt. Die ethnischen Minderheiten in Xinjiang, darunter auch die Uiguren, hätten sich gegen alle Arten von Fehlinformationen gewehrt und dabei ihre eigenen Erfahrungen genutzt.

„Die USA haben jedoch ein Auge zugedrückt und sich taub gestellt. Wo ist ihr Gewissen? Wo ist ihre Glaubwürdigkeit?“ fragte Wang und fügte hinzu, dass die von den USA an den Tag gelegte Paranoia typisch westliche Arroganz und Unverschämtheit sei.

Er sagte, dass die Verabschiedung des Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong und die Reform des Wahlsystems die Stabilität und die Rechtsstaatlichkeit in Hongkong wiederhergestellt und die legitimen Rechte und Interessen der Einwohner Hongkongs und aller Menschen, die in Hongkong leben, gewährleistet hätten, so dass der Grundsatz „Ein Land, Zwei Systeme“ stetig und weit verbreitet sei. Er fügte hinzu, dass 70 Prozent der Menschen in Hongkong mit der derzeitigen Situation zufrieden seien.

„Wenn Sie jetzt Ihre so genannten Bedenken äußern, worüber machen Sie sich dann Sorgen? Wollen Sie, dass in Hongkong wieder Chaos und Aufruhr herrschen und dass die Kräfte der ‚Hongkonger Unabhängigkeit‘ wieder auf die Straße gehen? Ist es das, was Sie wollen?“, fragte Wang und sagte: „Ich möchte eines klarstellen: Machen Sie sich keine Illusionen über die Idee. Es ist unmöglich, dass Sie diesen Tag erleben!“