​Chinas Außenministerium: Demokratie darf nicht zur Unterdrückung anderer Länder dienen

2021-05-11 19:37:53

Wie die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying am Dienstag erklärte, sei der sogenannte „Kopenhagener Demokratie-Gipfel“ von ideologischer Voreingenommenheit geprägt und eine politische Farce. Der Organisator der Veranstaltung verbreite seit langem böswillig Lügen und falsche Informationen über die Volksrepublik.

Sprecherin Hua wies ferner darauf hin, dass die Taiwan-Frage und die Hongkong-Angelegenheiten per se ausschließlich innere Angelegenheiten Chinas seien, weder ausländische Regierungen noch Organisationen oder Individuen hätten das Recht, sich in diese einzumischen. Die hiermit angesprochenen Länder, Organisationen und Politiker sollten die Souveränität Chinas respektieren und keine falschen Signale an die Kräfte mit Bestrebungen nach einer „Unabhängigkeit“ Hongkongs oder Taiwans senden.

Demokratie sei ein geteilter Wert aller Menschen und sie sei in verschiedenen Formen anzutreffen, wie Hua Chunying erklärte. Das demokratische System eines Landes solle und könne aber nur von den Menschen eben dieses Landes aus ihrer eigenen Realität heraus gestaltet werden. Demokratie bestehe nicht darin, Slogans auf einem Gipfel zu skandieren, und sie dürfe kein politisches Werkzeug zur Unterdrückung anderer Länder sein, so die chinesische Sprecherin abschließend.

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