Der EU-Sozialgipfel ist nach zweitätiger Dauer am Samstag im nordportugiesischen Porto zu Ende gegangen. Spitzenpolitiker der EU-Mitglieder hatten sich unter anderem darüber verständigt, die Rechte am geistigen Eigentum von Corona-Impfstoffen vorerst nicht auszusetzen.

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Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anschließend auf einer Pressekonferenz erklärte, würden die Staats- und Regierungschefs der EU die Ansicht vertreten, dass die Aussetzung der Rechte am geistigen Eigentum von Corona-Impfstoffen nicht dringend notwendig sei. Die Impfstoffproduktion müsse europaweit beschleunigt und der Ertrag erhöht werden. Zudem müsse eine gerechte Verteilung von Impfstoffen garantiert werden.

Von der Leyen zufolge haben bislang rund 160 Millionen Menschen in der Europäischen Union und damit ein Viertel aller EU-Bürger eine erste Impfstoffdosis erhalten. Man werde die Impfstoffproduktion europaweit beschleunigen, um sicherzustellen, dass bis Juli des laufenden Jahres 70 Prozent der EU-Bürger geimpft werden könnten, so die Präsidentin der EU-Kommission.