Iranischer Parlamentspräsident: Der Iran will keinen Rückzug aus dem umfassenden Abkommen über die iranische Nuklearfrage

2021-01-11 09:26:20

Der Iran strebt keinen Rückzug aus dem umfassenden Abkommen über die iranische Nuklearfrage an, hat aber das Recht, die Umsetzung des Abkommens in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Streitbeilegungsmechanismus im Abkommen auszusetzen. Dies erklärte der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf am Sonntag.

Ghalibaf sagte am gleichen Tag während der Parlamentssitzung, die westlichen Länder sollten das Recht der iranischen Bevölkerung anerkennen. Wenn sie nur Druck auf den Iran ausübten, würden sie auch den entsprechenden Preis zahlen.

Ghalibaf erklärte ferner, dass die Sanktionen gegen den Iran erst dann als aufgehoben betrachtet würden, wenn der Iran frei Öl exportieren, die iranische Zentralbank durch offizielle Mechanismen Gewinne erzielen und die iranischen Unternehmer normal mit ausländischen Partnern Geschäfte machen könnten. Unter solchen Umständen werde der Iran seine Umsetzung des Iran-Atomabkommens wieder aufnehmen, so der iranische Parlamentspräsident.

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