Xi Jinping fordert „gesetzestreues“ China und bessere Justizarbeit

2021-01-09 17:00:04

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat zu größeren Anstrengungen aufgerufen, um die qualitativ hochwertige Arbeit der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der öffentlichen Sicherheit auf der Grundlage eines „systematischen und gesetzesbasierten Ansatzes“ voranzutreiben.

Xi betonte am Samstag in Beijing auf einer zentralen Konferenz über die politische und juristische Arbeit insbesondere die Notwendigkeit, die „politische Sicherheit“ des Landes zu bewahren und gleichzeitig die Arbeit zur Bekämpfung von Banden und organisiertem Verbrechen fortzusetzen sowie die Pläne zur Modernisierung der sozialen Verwaltung auf kommunaler Ebene voranzutreiben. Die Rechtsorgane aller Ebenen müssten ihre Arbeit auf die Basis konzentrieren, so der chinesische Staatpräsident weiter.

Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas übermittelte Xi anlässlich des ersten Chinesischen Volkspolizeitags am Sonntag außerdem Grüße an alle Polizeibeamten im ganzen Land.

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