Tibetische Legislativbehörde verurteilt US-Gesetz übers autonome Gebiet

2020-12-31 15:47:07

Ein Kind spielt auf der Barkhor Straße in Lhasa

Ein Kind spielt auf der Barkhor Straße in Lhasa (Foto: Visual People)

Lhasa

Die Legislativbehörde des autonomen Gebiets Tibet im Südwesten Chinas hat sich gegen die Verabschiedung eines Gesetzes der USA über Tibet ausgesprochen.

Das „Tibetan Policy and Support Act of 2020“ genannte Gesetz mische sich grob in die inneren Angelegenheiten Chinas ein und verletze die grundlegenden Prinzipien des internationalen Rechts und die grundlegenden Regeln der internationalen Beziehungen schwer, hieß es in einer Erklärung des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des autonomen Gebiets Tibet vom Mittwoch.

Eine chinesische Nichtregierungsorganisation hat sich entschieden gegen die Verzerrung und Verleumdung der Menschenrechtssituation in der Autonomen Region Tibet in einem in Kraft getretenen US-Finanzierungsgesetz für das Haushaltsjahr 2021 ausgesprochen.

Am selben Tag erklärte die „China Association for Preservation and Development of Tibetan Culture“ in einer Erklärung, der US-Gesetzentwurf enthalte haltlose Anschuldigungen bezüglich der Menschenrechtssituation in Tibet.

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