Beijing

Wie die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying am Donnerstag mitteilte, sei der Ausbau sozialer Regulierungen durch moderne Technik und Big Data innerhalb der internationalen Gemeinschaft eine aktuelle Tendenz. Auch die USA würden hierbei keine Ausnahme darstellen. Die Installation von Überwachungskameras an öffentlichen Orten im westchinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang sei rechtmäßig und richte sich nicht gegen einzelne Minderheiten. Ziel sei es, das Niveau der sozialen Regulierung zu erhöhen und Verbrechen effektiv vorzubeugen. Die Maßnahme habe das soziale Sicherheitsgefühl gestärkt und werde von allen Nationalitäten unterstützt.

Meldungen zufolge hatte der republikanische US-Senator Marco Rubio hochrangige Manager von Intel und NVIDIA gefragt, ob sie gewusst hätten, dass die von ihren Unternehmen hergestellten Chips bei der Überwachung von Uiguren durch die chinesische Polizei in Xinjiang eingesetzt werden.

Darüber hinaus teilte Hua Chunying mit, dass die chinesische Regierung großen Wert auf die Förderung und den Schutz von Menschenrechten lege. China halte an der Idee des Volkes als Zentrum fest und habe die Förderung und den Schutz von Menschenrechten sowohl in der Satzung der Kommunistischen Partei Chinas als auch in der Verfassung der Volksrepublik China und im nationalen Entwicklungsplan verankert. Die Volksrepublik habe das Recht auf Leben und Entwicklung zu den wichtigsten Grundrechten erklärt, die Rechte der Menschen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Umweltschutz gestärkt und erfolgreich einen den Umständen des Landes entsprechenden Entwicklungsweg der Menschenrechte beschritten.