Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat den umfassenden Schutz von geistigen Eigentumsrechten bekräftigt.

Xi Jinping sagte am Montag auf der 25. Kollektivlern-Sitzung des Politbüros des ZK der KP Chinas über die umfassende Verstärkung des Schutzes geistiger Eigentumsrechte, Innovationen seien die wichtigste Triebkraft für die Entwicklung. Der Schutz von geistigem Eigentum bedeute den Schutz von Innovationen.

China wandle sich gegenwärtig von einem Land, in das geistige Eigentumsrechte eingeführt würden, zu einem Land, in dem geistige Eigentumsrechte geschaffen würden. Die Arbeit im Bereich der geistigen Eigentumsrechte strebe nun statt Quantität Qualität an, so Xi Jinping weiter.

Der Schutz von geistigem Eigentum müsse auf höchster Ebene verstärkt und das Niveau der Rechtsstaatlichkeit in der damit verbundenen Arbeit angehoben werden. Zudem sollten die Reform des Systems und der Mechanismen zum Schutz von geistigem Eigentum vertieft sowie die internationale Zusammenarbeit und der Wettbewerb in diesem Bereich gefördert werden. Auch die nationale Sicherheit solle in diesem Bereich gewährleistet werden. Dies sei eine Garantie für die Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts, den Aufbau eines neuen Entwicklungsmusters und die Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung, so der chinesische Staatspräsident.