Beijing

Das chinesische Außenministerium hat am Montag Stellung zu aktuellen nationalen und internationalen Themen genommen.

Außenministeriumssprecherin Hua Chunying wies zunächst Berichte zurück, denen zufolge der jüngste Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Japan und Südkorea eine diplomatische Aktion gewesen sei, die gegen die USA gerichtet sein sollte. Die drei Länder seien Nachbarn, die häufig gegenseitig besuchen und austauschen sollten.

Ferner kritisierte Hua die US-Identifikation der Mitglieder der KP Chinas unter chinesischen Seeleuten als eine schwere politische Provokation.

Zudem lehnte die Sprecherin die Aufforderung des australischen Ministerpräsidenten Scott Morrison ab, der zufolge sich der chinesische Außenministeriumssprecher Zhao Lijian für die Veröffentlichung einer Karikatur über die Tötung von afghanischen Kindern durch australische Soldaten auf Twitter entschuldigen solle. Viemehr solle die australische Regierung den Fall aufarbeiten, die Täter zur Rechenschaft ziehen und sich beim afghanischen Volk entschuldigen, so Hua Chunying.

Auch nahm die Sprecherin Bezug auf eine Videokonferenz des Weltsicherheitsrats zum Thema “die einseitigen Zwangsmaßnahmen sofort beenden”, die auf Initiative von China, Russland und Südafrika am 25. November in New York stattfand. China fordere die betroffenen Länder auf, die gerechten Stimmen der internationalen Gemeinschaft zu hören, die illegalen und inhumanen einseitigen Zwangsmaßnahmen sofort abzuschaffen und mit der internationalen Gemeinschaft bei der Bekämpfung der Pandemie zusammenzuarbeiten, erklärte Hua.

Des Weiteren äußerte sich die Sprecherin entsetzt über die Ermordung eines renommierten iranischen Atomwissenschaftlers und verurteilte das Attentat. Der Fall müsse gründlich geklärt werden.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums warb außerdem für die 17. China-ASEAN-Messe, die am Montag zu Ende ging. Dabei wurden beispiellos insgesamt 86 Kooperationsprojekte in Höhe von etwa 264 Milliarden Yuan RMB unterzeichnet, 43,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Von der China-ASEAN-Messe hätten immer mehr in- und ausländischen Unternehmen profitiert und China sei bereit, mit den ASEAN-Ländern in allen Bereichen verstärkt zusammenzuarbeiten und eine noch engere Gemeinschaft mit geteilter Zukunft zwischen China und ASEAN aufzubauen.

Nicht zuletzte kritisierte die Sprecherin den Kauf von US-Waffen durch die Taiwaner Behörde im Wert von 11,8 Milliarden US-Dollar im laufenden Jahr. Jedwede Vorgehensweise, die den Kerninteressen Chinas schade und sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einmische, werde von China entschieden zurückgeschlagen.