Fast 70 Länder haben sich für die Haltung Chinas in Menschenrechtsfragen in ihren Reden bei der Generaldebatte des Dritten Ausschusses der 75. Generalversammlung der Vereinten Nationen ausgesprochen.

Pakistan gab im Namen von 55 Ländern eine Erklärung ab und sprach sich gegen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Hongkong-Frage aus.

In der Erklärung hieß es, die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten sei ein wichtiges in der UN-Charta verankertes Prinzip und eine Grundnorm der internationalen Beziehungen. Die Sonderverwaltungszone Hongkong sei ein unveräußerlicher Teil Chinas und die Angelegenheiten Hongkongs seien die inneren Angelegenheiten Chinas, die keine Einmischung ausländischer Kräfte duldeten. Die Verabschiedung der „Hongkonger Version des nationalen Sicherheitsgesetzes“ sei eine legitime Maßnahme, die gewährleiste, dass das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ stabil und dauerhaft durchgeführt werde und dass Hongkong langfristig Wohlstand und Stabilität genieße.

Kuba gab im Namen von 45 Ländern eine Erklärung zur Unterstützung der chinesischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus und die Entradikalisierung in Xinjiang ab. Darin wurde die chinesische Regierung für die Verfolgung einer auf den Menschen ausgerichteten Philosophie bei der Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, der Beseitigung von Armut, der Erhöhung der Beschäftigung, der Verbesserung des Lebensstandards der Menschen sowie der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte gelobt.

Menschen aller ethnischen Gruppen genössen ein glückliches Leben in einer friedlichen und stabilen Umgebung, so die Erklärung. China bewahre Offenheit und Transparenz, indem es unter anderem mehr als 1.000 Diplomaten, Beamte internationaler Organisationen, Journalisten und religiöse Persönlichkeiten zu einem Besuch in Xinjiang eingeladen habe, die Zeugen der bemerkenswerten Errungenschaften Xinjiangs geworden seien.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, begrüßte die Erklärungen am Mittwoch als „Stimmen für Gerechtigkeit“ und sagte, der Versuch einiger westlicher Länder, China zu verleumden, indem sie Themen im Zusammenhang mit Hongkong und Xinjiang betonten, sei erneut gescheitert. Hua forderte die externen Kräfte außerdem dazu auf, sich nicht mehr unter dem Vorwand der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen.

Hua zufolge gibt es keinen besten Weg, die Menschenrechte zu garantieren, nur einen besseren. Die Länder sollten zuerst ihren Teil dazu beitragen, die Menschenrechte im eigenen Land zu schützen, so die chinesische Außenministeriumssprecherin. Einige westliche Länder seien für ihre eigenen Menschenrechtsverletzungen berüchtigt. Flüchtlingsfragen und humanitäre Krisen seien ebenfalls wiederholt aufgetreten. Rassismus, Extremismus und Probleme ethnischer Minderheiten nähmen zu. Zudem komme es in diesen Ländern häufig zu antisemitischen, antimuslimischen und antiafrikanischen Äußerungen und bösartigen Vorfällen. Darüber hinaus ergriffen sie häufig einseitige Zwangsmaßnahmen wie Wirtschaftsblockaden und Finanzsanktionen gegen andere Länder.

China werde niemals Menschenrechts-„Lehrer“ akzeptieren und wende sich gegen Doppelmoral. „Wir sind bereit, mit allen anderen Parteien im Einklang mit den Grundsätzen der Gleichheit und des gegenseitigen Respekts in einen konstruktiven Dialog und eine konstruktive Zusammenarbeit einzutreten sowie gemeinsam die gesunde Entwicklung der internationalen Sache der Menschenrechte zu fördern“, sagte Hua.