Genf

China hat auf der 45. Konferenz des UN-Menschenrechtsrats die wahre Situation in Hongkong vorgestellt.

Der chinesische UN-Vertreter in Genf, Chen Xu, sagte in einer Video-Sitzung zum Thema „Hongkong: Menschenrechte in einer sicheren Umgebung“ am Mittwoch, China habe auf staatlicher Ebene das gesetzliche System und den Umsetzungsmechanismus zur Wahrung der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong etabliert und optimiert. Dies diene der langfristigen und stabilen Umsetzung des Prinzips „Ein Land, Zwei Systeme“ sowie der langen Prosperität und Stabilität Hongkongs. Es finde außerdem die unbeirrte Unterstützung der gesamten chinesischen Bevölkerung, darunter auch der Hongkonger Landsleute sowie Anklang bei den meisten Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft. Im Juni 2020 hätten Vertreter von über 70 Ländern im UN-Menschenrechtsrat Chinas Ausarbeitung des Gesetzes über die nationale Sicherheit in Hongkong und die Umsetzung von „Ein Land, Zwei Systeme“ in der chinesischen Sonderverwaltungszone unterstützt.

Einige Länder, darunter die USA, Großbritannien und Kanada, hätten sich aus politischen Absichten willkürlich in Hongkongs Angelegenheiten eingemischt, so Chen weiter. Sie wollten Chaos und Unruhe in Hongkong stiften, um Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu schädigen. Dieser Versuch sei zum Scheitern verurteilt. Die chinesische Regierung lehne die Anstiftung von Instabilität, Spaltung und Unruhe in China durch jedwede Einzelperson oder Kraft sowie jegliche Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten eines anderen Landes unter dem Vorwand der Hongkong-Frage vehement ab.