Beijing

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin sagte auf einer regulären Pressekonferenz am Mittwoch, dass China weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen werde, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen entschlossen zu schützen.

Wang Wenbin wies darauf hin, dass die Xinjiang-Angelegenheiten innere Angelegenheiten Chinas seien und die US-Seite kein Recht habe, sich darin einzumischen. Die sogenannte „Zwangsarbeit“ in Xinjiang sei eine vollständige Lüge einiger US-amerikanischer und westlicher Institutionen und Personen.

Wang Wenbin sagte ferner, dass einige Leute der US-Seite behaupteten, sie seien „besorgt“ um die ethnischen Minderheiten in Xinjiang, aber sie ignorierten die großen Anstrengungen der lokalen Regierung zum Schutz der Menschenrechte und zur Förderung der Beschäftigung für die Menschen in Xinjiang. Sie benutzten dies als Vorwand, um alles Mögliches zu tun, um die Unternehmen in Xinjiang einzuschränken und zu unterdrücken, um sich dadurch in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen. Sie versuchten, mit der „China-Karte“ persönliche politische Vorteile zu gewinnen. Ihre Pläne seien zum Scheitern verurteilt.

China fordere die US-Seite dazu auf, die Xinjiang-Frage nicht länger zu benutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen und Chinas Entwicklung zu untergraben. Die Prüfung und Umsetzung des betroffenen Gesetzentwurfs bezüglich der Xinjiang-Farge solle gestoppt werden, so der chinesische Sprecher.

Berichten zufolge hat das US-Repräsentantenhaus einen Xinjiang-bezogenen Gesetzentwurf verabschiedet, durch den alle US-Importe von Produkten aus Xinjiang vollständig verboten werden.